Zugangshürden im Kommunalwahlrecht
Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen
Die Studie untersucht die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden im Kommunalwahlrecht und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Massnahmen aus.
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Produktinformationen zu „Zugangshürden im Kommunalwahlrecht “
Die Studie untersucht die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden im Kommunalwahlrecht und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Massnahmen aus.
Klappentext zu „Zugangshürden im Kommunalwahlrecht “
Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Massnahmen aus.
Bibliographische Angaben
- Autoren: Johannes Dietlein , Daniel Riedel
- 2012, 102 Seiten, Masse: 15,3 x 22,7 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Nomos
- ISBN-10: 3832970401
- ISBN-13: 9783832970406
- Erscheinungsdatum: 09.01.2012
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