Zeitwende. Strategie und Ziele deutscher Aussenpolitik im 21. Jahrhundert

Grundsatztreue hat die Aussenpolitik Deutschlands nach der Wiedervereinigung bestimmt. Bis heute zieht keine deutsche Regierung die Verpflichtung der Bundesrepublik auf die nordatlantische Allianz und die Europäische Union in Zweifel. Infolgedessen hat die deutsche Aussenpolitik auch den sicherheitspolitischen Wandel der NATO und die Fortsetzung der europäischen Integration uneingeschränkt unterstützt. Inzwischen werden deutsche Soldaten in weltweite Militäreinsätze geschickt, neuen Bündnismitgliedern der Beistand Deutschlands versichert, der Euro um jeden Preis verteidigt und die Supranationalisierung der EU nicht aufgegeben. Als gäbe es keine Alternative. Wie zum Beweis des Gegenteils erzeugt die überkommene deutsche Aussenpolitik inzwischen mehr Probleme als Lösungen: Militärinterventionen schaffen keinen Frieden, die Osterweiterung der NATO hat Russland zu neuer Gegnerschaft provoziert, die Europäische Währungsunion wankt und eine politische Union ist unerreichbar. Gleichzeitig erweist sich Deutschland als das, was es ungeteilt immer war und sein wird: Grossmacht im Herzen Europas.Diese Realitäten müssen für die Anlage einer neuen deutschen Aussenpolitik in den Blick genommen werden. Geboten ist eine selbständigere Strategie, die Mittel und Ziele der deutschen Aussenpolitik stärker auf die Prioritäten und Eigenschaften Deutschlands ausrichtet. Eckpunkte dafür sind ein sicherheitspolitischer Ausgleich mit Russland und die Einführung einer deutschen Ankerwährung in Europa.