Strafrechtliche Mittel gegen Rechtsextremismus
Die Änderungen der 130 und 86 a StGB als Reaktion auf fremdenfeindliche Gewalt im Licht der Geschichte des politischen Strafrechts in Deutschland. Dissertationsschrift
Die Arbeit untersucht die strafrechtlichen Änderungen, mit denen der Bundestag 1994 im "Verbrechensbekämpfungsgesetz" auf die Welle fremdenfeindlicher Gewalt reagierte. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass das dabei festgeschriebene Verbot der...
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Produktinformationen zu „Strafrechtliche Mittel gegen Rechtsextremismus “
Klappentext zu „Strafrechtliche Mittel gegen Rechtsextremismus “
Die Arbeit untersucht die strafrechtlichen Änderungen, mit denen der Bundestag 1994 im "Verbrechensbekämpfungsgesetz" auf die Welle fremdenfeindlicher Gewalt reagierte. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass das dabei festgeschriebene Verbot der "Auschwitz-Lüge" in dieser Form verfassungsrechtlich nicht zu halten ist. Auch betrachtet er die Neuregelungen als weitgehend verfehlt ("symbolische Gesetzgebung"), weil sie von Annahmen über die ins Auge gefassten Täter ausgingen, die der Verfasser anhand kriminologischer Studien widerlegt. Zugleich tritt er Vorwürfen entgegen, Justiz und Polizei seien gegenüber den Ausschreitungen "auf dem rechten Auge blind" gewesen, was durch eine eingehende Untersuchung der Rechtsprechung belegt wird. Dies wird eingebettet in eine umfassende Analyse der Geschichte des politischen Strafrechts.
Inhaltsverzeichnis zu „Strafrechtliche Mittel gegen Rechtsextremismus “
Aus dem Inhalt: Fremdenfeindliche Gewaltwelle - Staatliche Reaktionen - Zeitgeschichtlicher Hintergrund - Täter-Analyse - "Kommunistenverfolgung" nach 1945 - "Anti-Terror-Gesetze" - Novellen gegen Neonazismus - Kontinuität seit den Sozialistengesetzen? - Verstoss gegen Meinungsfreiheit oder Bestimmtheitsgrundsatz? - Sperre durch Art. 18, 21 GG? - Art. 139 GG.
Autoren-Porträt von Joachim Jahn
Der Autor: Joachim Jahn wurde 1959 geboren. Erstes juristisches Staatsexamen 1989 in Hannover. Seither Politikredakteur, Promotion 1998.
Bibliographische Angaben
- Autor: Joachim Jahn
- 1998, Neuausg., 275 Seiten, Masse: 15,1 x 21,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Peter Lang
- ISBN-10: 3631336055
- ISBN-13: 9783631336052
- Erscheinungsdatum: 01.10.1998
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