Der Verlust politischer Gleichheit

Kapitel 1
Einleitung
Der Grundgedanke der Demokratie ist einfach. In einem politischen Gemeinwesen müssen Entscheidungen getroffen werden, die potenziell alle betreff en, gleichzeitig jedoch umstritten sind. Da es keinen objektiven Massstab gibt, der eindeutige Handlungsempfehlungen vorgibt, muss ein Verfahren gefunden werden, das widerstreitende Meinungen berücksichtigt, ohne zu vollständiger Blockade zu führen. Strittige Entscheidungen werden legitimiert, indem auch die Unterlegenen das Verfahren als fair anerkennen, das heisst, wenn ihre Meinung beachtet wurde und sie erwarten können, nicht dauerhaft zu den Verlierern zu gehören. Legitime politische Entscheidungen gehen demnach aus Verfahren hervor, die frei von Willkür sind und niemanden privilegieren. Um dies zu erreichen, müssen Bürgerinnen und Bürger als Gleiche behandelt werden, wie unterschiedlich sie tatsächlich auch sein mögen. Am klarsten kommt dies im Prinzip zum Ausdruck, dass jeder erwachsene Staatsbürger bei Wahlen die gleiche Stimmenzahl erhält.1 In seiner Studie zu Demokratietheorien von der Antike bis zur Gegenwart hält Schmidt (2010: 17; Hervorh. nicht im Orig.) deshalb gleich zu Beginn fest, dass Demokratien "der Anspruch gemeinsam [ist], die Herrschaft im Staate auf die Norm politischer Gleichheit der Vollbürger zu verpflichten, auf den Willen der Gesamtheit oder zumindest eines massgebenden Teils der Stimmbürgerschaft zu gründen und die zeitlich befristet Regierenden auf Rechenschaft gegenüber den Regierten festzulegen". Gutman (2003: 169) sieht in "gleicher politischer Freiheit" das definierende Merkmal der Demokratie.
Vielen Gegnern diente gerade das Gleichheitsversprechen der Demokratie als Ausweis ihrer Unzulänglichkeit, erschien es ihnen doch als offensichtlich, dass Frauen und Fremde, Besitzlose und Ungebildete nicht fähig seien, politisch vernünftig zu urteilen. Politische Gleichheit musste aus ihrer Sicht zur Herrschaft der Unvernunft führen, wenn Arbeiter oder ungebildete Massen das

Inhalt
Vorwort 9
Kapitel 1
Einleitung 11
Kapitel 2
Wie viel Gleichheit benötigt die Demokratie? 27
2.1 Freiheit und Gleichheit aus liberaler und republikanischer Sicht 30
2.1.1 Liberalismus und der Vorrang negativer Freiheit 31
2.1.2 Neorömischer und neoathenischer Republikanismus 33
2.2 Formale Gleichheit und Repräsentation 37
2.3 Soziale Ungleichheit und der Wert der Freiheit 41
2.4 Wird Politik durch Märkte korrumpiert? 45
2.5 Politische Tugenden 46
2.6 Fazit 50
Kapitel 3
Ungleichheit im Zeitalter wirtschaftlicher Liberalisierung 51
3.1 Die Freisetzung der Märkte: Liberalisierungstrends in den OECD-Staaten 52
3.1.1 Liberalisierungstrends seit 1980 52
3.1.2 Liberalisierung und Ungleichheit 66
3.2 Fazit 72
Kapitel 4
Führt soziale zu politischer Ungleichheit? 73
4.1 Empirisches Vorgehen 75
4.1.1 Die Analyse von Aggregatdaten 76
4.1.2 Mobilisierung, Spaltung oder Resignation: Die Auswirkung von Ungleichheit auf die Beteiligung sozialer Gruppen 80
4.2 Fazit: Die Rückkoppelung zwischen Beteiligung und Ungleichheit 87
Kapitel 5
Nichtwählerinnen und Nichtwähler in Deutschland 91
5.1 Der Rückgang der Wahlbeteiligung in Deutschland 92
5.2 Wer wählt nicht? 95
5.2.1 Die soziale Schieflage der Nichtwahl 96
5.2.2 Wer von den Jungen bleibt der Wahlurne fern? 99
5.2.3 Nichtwähler neuen Typs 103
5.2.4 Die soziale Logik der Nichtwahl 107
5.2.5 Wahlkampf und Wählermobilisierung 113
5.3 Unterscheiden sich Wähler und Nichtwähler in ihren politischen Präferenzen? 116
5.4 Fazit 121
Kapitel 6
Klassenlage und Wahlverhalten: Von der Parteien- zur Nichtwahl 123
6.1 Stetige Abnahme oder trendlose Fluktuation:
Der Effekt der Klassenlage auf das Wahlverhalten 124
6.2 Veränderung der Klassenwahl auf der Bundesebene, 1980 bis 2010 127
6.3 Das Wahlverhalten bei Landtagswahlen, 1978 bis 2011 138
6.4 Fazit 143
Kapitel 7
Soziale Segregation, Wahlbeteiligung und Parteiergebnisse 147
7.1 Beeinflusst die Höhe der Wahlbeteiligung das Wahlergebnis? 147
7.2

Armin Schäfer war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln, und ist heute Professor für Politikwissenschaft an der Universität Osnabrück.

"Schäfers Ausführungen sind spannend und leicht verständlich, trotz wissenschaftlichen Anspruchs." Tobias Bevc, Junge Welt, 29.10.2015