Pressefreiheit und Staatssicherheit: Eine verfassungsrechtliche Bewertung

Seit der Verkündung der kenianischen Verfassung im Jahr 2010 hat sich in Kenia ein Kreis geschlossen. Das Gesetz erkennt die Rechte und Grundfreiheiten des kenianischen Volkes an, wie sie in der Verfassung durch die Bill of Rights verankert sind, und die anderen internationalen Instrumente, an denen Kenia beteiligt ist. Das Buch befasst sich mit der kenianischen Verfassung und damit, was der Staat als Verstoss gegen die Sicherheitsgesetze ansieht und ob die Sicherheitsgesetze, die 2016 erlassen wurden, gegen die Grundsätze der Demokratie und der guten Regierungsführung verstossen. Es muss beachtet werden, dass die Bill of Rights sowohl universell als auch für alle gelten.Unsere Verfassung überträgt die souveräne Macht an das Volk, von dem sie ihre Autorität ableitet. Jedes Gesetz, das mit der Verfassung unvereinbar ist, ist null und nichtig. DasBuch untersucht das Recht auf Pressefreiheit als Verfassungsrecht,wie esin der Verfassung von Kenia 2010vorgesehen ist. Es wird anschaulichdargelegt, dass ein solches Recht nicht willkürlich von der Behörde oder den Machthabern im Namen der Wahrung der Staatssicherheit ausser Kraft gesetzt werden darf.