Plenarvorbehalt und Delegation.
Zur Übertragung von Plenarkompetenzen auf Ausschüsse.
Innerparlamentarische Delegationen werfen die Frage auf, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen Kompetenzen des Plenums auf Ausschüsse übertragen werden dürfen. Zur Beurteilung konkreter Delegationen ist zwischen einer absoluten und relativen Grenze zu...
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Produktinformationen zu „Plenarvorbehalt und Delegation. “
Innerparlamentarische Delegationen werfen die Frage auf, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen Kompetenzen des Plenums auf Ausschüsse übertragen werden dürfen. Zur Beurteilung konkreter Delegationen ist zwischen einer absoluten und relativen Grenze zu unterscheiden. An der absoluten Grenze scheitern Delegationen, die wesentliche Kompetenzen übertragen, an der relativen scheitern Delegationen, die einer Abwägung der betroffenen Verfassungsprinzipien und -güter nicht standhalten.
Klappentext zu „Plenarvorbehalt und Delegation. “
»Delegation of Parliament´s Powers to Committees«Parliament can generally delegate its powers to committees. These delegations further the efficiency of Parliament. However, decision of committees are not as representative and less democratic as decisions by the whole Parliament. Thus, only powers that are not of great political importance can be transferred. Additionally, even if a power is not of such importance, the delegation has to be proportionate. Therefore, it is necessary to balance the relevant constitutional principles.
Inhaltsverzeichnis zu „Plenarvorbehalt und Delegation. “
I. Delegation und PlenarkompetenzenDelegationsbegriff - Die Kompetenz des Plenums - Unterschiede zwischen Plenum und Ausschüssen - Im Kontext der Delegation relevante Plenarkompetenzen und Ausschüsse
II. Massgebliche Verfassungsprinzipien
Parlamentsautonomie und Funktionsfähigkeit - Repräsentation - Demokratie und Rechtsstaat - Öffentlichkeit
III. Grundsätzliche Delegierbarkeit von Plenarkompetenzen
Grundsätzliche Delegierbarkeit von Vorbereitungskompetenzen - Grundsätzliche Delegierbarkeit von Entscheidungskompetenzen
IV. Voraussetzungen und Grenzen von Delegationen
Absolute Grenze: Keine Delegation »wesentlicher« Kompetenzen - Relative Grenze: Abwägung widerstreitender Verfassungsprinzipien und -güter - Rechtsform der Delegation - Exkurs: Rechtsschutz gegen Delegationen
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Christian Pfengler
Christian Pfengler studierte Rechtswissenschaft an der Universität Greifswald. Nach dem ersten Staatsexamen promivierte er bei Prof. Dr. Uwe Kischel, LL.M. (Yale) und war an dessen Lehrstuhl als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Zeitgleich war Christian Pfengler Mitglied der Redaktionsleitung der GreifRecht. Derzeit absolviert er ein Studium an der University of Michigan Law School, Ann Arbor und ist Fellow am Weiser Center for Emerging Democracies.
Bibliographische Angaben
- Autor: Christian Pfengler
- 2020, 331 Seiten, Masse: 15,9 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428158741
- ISBN-13: 9783428158744
- Erscheinungsdatum: 16.01.2020
Pressezitat
»Um es kurz zu machen: eine sehr stringente, nie langweilige und in Aufbau, Duktus und Argumentation absolut überzeugende Arbeit!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2020»Insgesamt ist Pfengler eine gut strukturierte, gut lesbare und gut argumentierende Studie gelungen, die die vom Bundesverfassungsgericht nur rudimentär angesprochenen Voraussetzungen innerparlamentarischer Delegationen umfassend aufarbeitet.« Dr. Florian Edinger, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2021
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