Parteiausschluss, Parteiordnungsmassnahmen und innerparteiliche Demokratie
Im Zentrum steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen politische Parteien gegenüber ihren Mitgliedern Ordnungsmassnahmen ergreifen dürfen, welche Verfahren dabei gelten und welche Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Ordnungsmassnahmen zur Verfügung stehen....
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Produktinformationen zu „Parteiausschluss, Parteiordnungsmassnahmen und innerparteiliche Demokratie “
Im Zentrum steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen politische Parteien gegenüber ihren Mitgliedern Ordnungsmassnahmen ergreifen dürfen, welche Verfahren dabei gelten und welche Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Ordnungsmassnahmen zur Verfügung stehen. Die praktische Notwendigkeit und die verfassungsrechtlichen Grenzen von Ordnungsmassnahmen werden untersucht.
Klappentext zu „Parteiausschluss, Parteiordnungsmassnahmen und innerparteiliche Demokratie “
Politische Parteien sind das politische Werkzeug ihrer Mitglieder. Eine mögliche Reaktion auf einen gravierenden Dissens zwischen Partei und Mitgliedern sind Ordnungsmassnahmen der Partei. Aus den Funktionen der politischen Parteien leitet die Arbeit zunächst die grundsätzliche Notwendigkeit von Ordnungsmassnahmen ab, um sich dann den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zuzuwenden. Anschliessend werden die Schutzgüter von Ordnungsmassnahmen untersucht und Anforderungen an die Tatbestände und die Verfahren entwickelt.Im Zentrum der Überlegungen stehen dabei die Fragen des Parteiausschlusses und die Struktur der parteischiedsgerichtlichen Ausschlussentscheidung. Dabei wird intensiv auf Entscheidungen der Parteischiedsgerichte zurückgegriffen. Zuletzt geht die Arbeit auf die Kontrolle von Ordnungsmassnahmen durch staatliche Gerichte und Probleme des Vertrauensschutzes ein.
Bibliographische Angaben
- Autor: Sebastian Rossner
- 2014, 224 Seiten, Masse: 22,3 x 15,2 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Nomos
- ISBN-10: 3848705265
- ISBN-13: 9783848705269
- Erscheinungsdatum: 17.04.2014
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