Zwischen Partizipation und Plattformisierung

Politische Kommunikation in der digitalen GesellschaftDie Entwicklung von Online-Angeboten und die Diskussion über die Transformation politischer Kommunikation durch deren Nutzung ist in-zwischen selbst im deutschen Sprachraum kein neues Phänomen mehr. Spätestens seit der Jahrtausendwende ist das Thema aus den spezialisierten Diskursen der Netzkritik in eine breitere Öffentlichkeit gerückt. Dort strei ten seitdem »Apokalyptiker und Integrierte« (Umberto Eco) über die gesellschaftlichen Auswirkungen der jeweils aktuellen Erscheinungen. Das politische System selbst blieb davon abseits alarmistischer Debatten lange Zeit einigermassen unbeeindruckt. Erst seit wenigen Jahren hat sich die Gestaltung der Digitalisierung in Deutschland als ein Aspekt etabliert, der nicht nur der Profilierung von Nachwuchspolitikern dient. Dabei setzt die Dynamik der kommunikations-technologischen Innovationen sowohl Beobachter als auch politische Entscheider unter Druck: Atemlos geraten jeweils neue Anwendungen und deren Auswirkungen in den Blick, werden als Chance oder Risiko begriffen und häufig zu den Akten gelegt. Politischen Akteuren, die Digitalisierung als ein Vehikel für Demokratisierung verstehen, scheint es genauso zu gehen. Paradigmatisch dafür ist der Auf-stieg und (vorläufige) Fall der Piratenpartei, aber auch die Desavouierung netzaktivistischer Projekte wie Wikileaks. In beiden Fällen hat dies zur Diskreditierung der damit verbundenen Konzepte in der öffentlichen Wahrnehmung geführt: »Liquid Democracy« und Transparenz stehen je-denfalls nicht mehr ganz oben auf der Wunschliste der Internet-Utopien. Stattdessen haben spätestens seit der Wahl von Donald Trump dystopische Perspektiven auf das populistische Potenzial sozialer Medien Konjunktur. Durch diese Entwicklung kann sich auch die Politikwissenschaft bestätigt sehen, die eine empirische Auseinandersetzung mit »dem Netz« eher anderen Disziplinen, dem akademischen Nachwuchs oder den Praktikern überlassen hat. In diese

InhaltPolitische Kommunikation in der digitalen Gesellschaft 9Zwischen Partizipation 10... und Plattformisierung 13I. Digitale Partizipation: Placebo oder Perspektive? 18Einleitung 18Strukturwandel der Öffentlichkeit 18Politische Partizipation und Online-Kommunikation 19Forschungsgegenstand und -feld 22Beteiligungsangebote des Bundestags 23E-Petitionen: Meinungsbildung statt Mitbestimmung 23Offenes Parlament? Partizipation als Politikum 30Beteiligungsangebote von Parteien für Bürger und Mitglieder 35»Etablierte« Parteien 35Parteireformen statt Reformpartei: Das Erbe der Piraten 41Beteiligungsangebote von Bundesregierung, -ländern und Kommunen 44Bürgerdialog der Bundesregierung 46Bürgerhaushalte 47Permanente Beteiligungsinfrastrukturen auf kommunaler und Landesebene 48Jugendbeteiligung: Digitale Partizipation als politische Bildung 51aula: Schule der liquiden Demokratie? 54Spielerisch partizipieren 57Digitale Partizpation: Vom E-Government zum Open Government 58Zwischen E-Government und Liquid Democracy 58Zur Evaluation digitaler Partizipation 60Öffnung von Schnittstellen: Der gut informierte Bürger als Hacker 63II. Algorithmische Öffentlichkeit: Von der US-Wahl 2016 zur Bundestagswahl 2017 67Einleitung 67Informationsintermediäre: Algorithmen und Meinungsbildung 70Echokammern und Filterblasen 72Fake News 74Social Bots 75Microtargeting 76Die Bedeutung von Facebook für die US-Wahl 2016 78Politische Polarisierung und Fake News als Geschäftsmodell 78Facebooks Reaktion: Anpassung des News Feed durch Feedback und Factchecking 82Mehr als Microtargeting: Facebook und die Trump-Kampagne 86Externe Einflussnahme durch manipulatives Microtargeting 91Mehr Transparenz durch Selbstregulierung und Regulierung der Plattformen 94Algorithmische Öffentlichkeit und Bundestagswahl 2017 102Facebook, Fake News und Factchecking 102Social Bots: Symbolische Selbstverpflichtung 106Datengestützter (Haustür-)Wahlkampf und (Monitoring des) Microtargeting 108Informationsangebote der Plattformen

Erik Meyer, Dr. rer. soc., ist Politikwissenschaftler und arbeitet als Autor und Dozent zur Digitalisierung von Kommunikation in Politik, Pop und Erinnerungskultur.