Markenlizenz und Markenlizenzvertrag (GEW 33)

In den vergangenen Jahren, in denen der wirtschaftliche Wert gewerblicher Schutzrechte zunehmend erkannt wurde, haben sich die Bemühungen um einen effektiven Schutz dieser Rechte verstärkt. Zudem werden die Grenzen im Recht des Geistigen Eigentums zunehmend herausgearbeitet. Die Frage einer vertraglichen Verwertung gewerblicher Schutzrechte wird hingegen kaum gestellt, obwohl das wirtschaftliche Potenzial eines Immaterialguts oftmals erst durch dessen Verwertung ausgeschöpft wird. Die vorliegende Arbeit leistet einen Beitrag dazu, diese Lücke zu füllen, indem sie sich dezidiert mit der Rechtsstellung des Lizenznehmers auseinandersetzt. Es wird herausgearbeitet, welche Rechte er zum einen gegenüber seinem Lizenzgeber und zum anderen gegenüber rechtsverletzenden Dritten geltend machen kann. Die Arbeit steht dabei im Kontext der aktuellen Diskussion der rechtswissenschaftlichen Forschung zum Geistigen Eigentum, die sich u.a. mit der Frage beschäftigt, ob die vertragliche Gestaltung der Verwertung und des Schutzes von Immaterialgüterrechten schutzrechtsübergreifenden Grundsätzen folgt oder ob in den jeweiligen Rechtsgebieten Besonderheiten bestehen.