Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen

I. Thematische Einführung

II. Grundlagen

Das Wesen von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen - Praktische Relevanz der Thematik: Bisher durchgeführte Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen - Geschichtliche Entwicklung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung - Rechtliche Qualifizierung der Befragungsteilnahme - Funktionen des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung - Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen und kommunale Bürgerumfragen

III. Das Instrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung im System kommunaler Beteiligungsrechte

Bürgerbeteiligung als Charakteristikum der kommunalen Selbstverwaltung - Erscheinungsformen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene - Die Einordnung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung in das System kommunaler Beteiligungsrechte

IV. Zulässigkeit und Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

Zulässigkeit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen - Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

V. Rechtliche Anforderungen an die Durchführung

Zuständigkeit zur Durchführung - Rechtliche Anforderungen an den Beschluss einer Vertretungskörperschaft - Die Form der Entscheidung - Auferlegung einer freiwilligen Selbstverpflichtung - Das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit - Gegenständliche Eingrenzung des Anwendungsbereichs - Abstimmungsberechtigte Personen - Verpflichtung zur Befragungsteilnahme - Möglichkeit der Eingrenzung des Abstimmungsgebiets - Befragungen auf Kreisebene - Informationspflichten im Vorfeld kommunaler Befragungen - Häufigkeit kommunaler Befragungen - Durchführung kommunaler Befragungen - Besonderheiten bei Rechtsschutzfragen

VI. Schlussbetrachtung und rechtspolitischer Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Arne Dittloff studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen, der Universität Uppsala sowie der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Nach Abschluss der ersten juristischen Staatsprüfung promovierte er bei Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt an der Universität Potsdam. Promotionsbegleitend arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Rechtsanwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er beim Kammergericht in Berlin. Seit 2016 arbeitet Arne Dittloff als Rechtsanwalt bei Raue LLP in Berlin im öffentlichen Wirtschaftsrecht.