Heymanns Gewerblicher Rechtsschutz / Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Umfangreiche tabellarische Übersichten, Musterformulierungen für den gesamten Verfahrensgang im EPÜ und PCT in bewährter Ringbindung.

Die vierte Auflage des Werkes »Verfahrenspraxis EPÜ und PCT« bietet ein hilfreiches Nachschlagewerk, nicht nur für Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung, sondern auch für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit.

In vier übersichtlichen Kapiteln wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fussnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf separiert aufgeführt sind.

Gleichermassen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den massgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.

Die zu den Kapiteln Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Prüfbescheidserwiderung und Einspruch vorhandenen Textbausteine eignen sich durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen, für Patentanwälte als auch Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung gleichermassen.

Neu in der 4. Auflage:
Berücksichtigung der aktuellsten Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen, insbesondere die neue Gebührenordnung des EPÜ. Richtlinien auf Stand August 2019.

Die Autoren:
Dr. rer. nat. Leopold Joachim Gruner und Dr. rer. nat. Arlett Grossmann