Handbuch Europäischer Patentprozess
Das neue Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren
Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschliesslicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch...
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Produktinformationen zu „Handbuch Europäischer Patentprozess “
Klappentext zu „Handbuch Europäischer Patentprozess “
Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschliesslicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschliesst Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.Speziell angesprochen werden u.a.- Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
- Forum shopping
- der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
- Sprachenfragen
- Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
- Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)
- taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
- Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
- Verfügungsverfahren
- EuGH-Vorabentscheidungsverfahren
- übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
- Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
- erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Bibliographische Angaben
- 2023, 2., erweiterte Auflage, XXV, 840 Seiten, Masse: 17,3 x 24,5 cm, Leinen, Deutsch
- Herausgegeben: Thomas Bopp, Holger Kircher
- Verlag: Beck Juristischer Verlag
- ISBN-10: 3406786375
- ISBN-13: 9783406786372
- Erscheinungsdatum: 31.07.2023
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