Haftung und Auskunftspflicht von Forenbetreibern nach MedienG und ECG

Welche Verpflichtungen hat der Betreiber eines Online-Diskussionsforums gegenüber einer Person, die von einem Posting in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt wurde? Dieser Frage geht Franz Lippe in seiner Studie nach und richtet sein Augenmerk auf die Geltendmachung eines medienrechtlichen Entschädigungsantrags gegenüber dem Forenbetreiber. Die Anwendbarkeit des jeweiligen Haftungsausschlussregimes setzt eine exakte Prüfung voraus, ob der Forenbetreiber als Medieninhaber oder als Host-Provider zu qualifizieren ist. Bei Qualifikation des Medieninhabers auch als Host-Provider stellt sich die Frage nach einer allfälligen Kollision der Haftungsausschlussgründe.
Von dieser Prüfung hängt auch die Auskunftspflicht des Forenbetreibers gegenüber dem Anspruchsteller hinsichtlich Namen und Adresse des Posters ab. Allerdings lässt die Rechts- und Faktenlage eine erfolgversprechende Rechtsverfolgung des Posters kaum zu: Entweder verfügt der Forenbetreiber über die Daten nicht (oder behauptet das zumindest) oder die bekanntgegebenen Daten reichen für die Rechtsverfolgung des Posters nicht aus.

Mag. (FH) Mag. Dr. Franz Lippe, LL.M., studierte Journalismus und Unternehmenskommunikation an der FH Joanneum, Graz, und Rechtswissenschaften an den Universitäten Graz, Wien und Ljubljana. Er hat 2013 die Rechtsanwaltsprüfung mit Auszeichnung absolviert und 2015 den Lehrgang Informations- und Medienrecht an der Universität Wien sowie 2016 das Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften erfolgreich abgeschlossen.