Freiheitsentziehende Massnahmen in der stationären Altenpflege

Ältere, pflegebedürftige Menschen sind in besonderem Masse von freiheitsentziehenden Massnahmen betroffen. Vorgebracht als notwendige Vorkehrung zum eigenen Lebens- und Gesundheitsschutz werden Bettgitter angebracht, sedierende Medikamente verschrieben, Türen verschlossen. Diese Massnahmen stellen jedoch einen gravierenden Eingriff in das Grundrecht auf persönliche Freiheit dar und sind zudem nicht selten mit erheblichen gesundheitlichen Risiken für die Betroffenen verbunden. Vor diesem Hintergrund dürfen sie nur im absoluten Ausnahmefall zum Einsatz kommen.Diesem sensiblen Themenfeld nähert sich die Autorin in einer vergleichenden Betrachtung deutschen und österreichischen Rechts an und geht der Frage nach, wie das Recht zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Massnahmen in der stationären Altenpflege beitragen kann. Unter Berücksichtigung der völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen werden die materiell- und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für freiheitsentziehende Massnahmen in institutionellen Pflegekontexten analysiert und die Vor- und Nachteile beider Rechtsordnungen aus Betroffenenperspektive erörtert. Gleichermassen werden die staatlichen Kontroll- und Schutzmechanismen zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Massnahmen beleuchtet. Den aufgezeigten Rechtsschutzdefiziten werden konkrete Verbesserungsvorschläge entgegengesetzt.Im abschliessenden Fazit werden die wesentlichen Erkenntnisse thesenartig zusammengefasst und die entwickelten Reformvorschläge vorgestellt.