Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung.
Dissertationsschrift
Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende...
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Produktinformationen zu „Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung. “
Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Massstab die Verfassungsmässigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Klappentext zu „Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung. “
Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmassnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschliessend an diesem Massstab die Verfassungsmässigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Inhaltsverzeichnis zu „Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung. “
EinleitungZur Thematik - Gang der Untersuchung
1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung
2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
Schluss
Zusammenfassung - Summary of Results
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Bastian Schneider
Bastian Schneider ist Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe. Er studierte Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und begleitete anschliessend als wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Den Referendardienst absolvierte er beim Oberlandesgericht Karlsruhe mit Stationen in Mannheim, Stuttgart und Berlin. Nach Eintritt in die Justiz wurde er 2019 von der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg promoviert; Sonderverwendungen führten ihn an das Justizministerium Baden-Württemberg, an das Bundesverfassungsgericht sowie in die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen.
Bibliographische Angaben
- Autor: Bastian Schneider
- 2020, 384 Seiten, Masse: 15,7 x 23,5 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428159640
- ISBN-13: 9783428159642
- Erscheinungsdatum: 18.05.2020
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