Fehler im Gesetzgebungsverfahren.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre.
Für demokratische Rechtssysteme ist das rechtlich institutionalisierte Verfahren zentraler Baustein. Von überragender Bedeutung ist hierbei das Gesetzgebungsverfahren. Die Arbeit analysiert vor diesem Hintergrund das grundgesetzliche Verfahrensprogramm...
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Produktinformationen zu „Fehler im Gesetzgebungsverfahren. “
Für demokratische Rechtssysteme ist das rechtlich institutionalisierte Verfahren zentraler Baustein. Von überragender Bedeutung ist hierbei das Gesetzgebungsverfahren. Die Arbeit analysiert vor diesem Hintergrund das grundgesetzliche Verfahrensprogramm sowie potentielle Verfahrensfehler. Bei der Bestimmung der Fehlerfolge eines Verfahrensfehlers im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und Rechtmässigkeitsrestitution wird auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisch analysiert.
Klappentext zu „Fehler im Gesetzgebungsverfahren. “
»Errors in the Legislative Process. An Investigation with Special Consideration of a General Error Consequence Doctrine«: For democratic legal systems, the legally institutionalized procedure is a central element. Of paramount importance in this context is the legislative procedure. This thesis analyzes the procedural program of the German constitution and potential procedural errors. In determining the consequences of a procedural error in the conflict between legal certainty and the restoration of legality, the case law of the Federal Constitutional Court is also analyzed.
Inhaltsverzeichnis zu „Fehler im Gesetzgebungsverfahren. “
A. EinleitungProblemaufriss - Fragestellung - Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Forschungsstand - Gang der Untersuchung
B. Grundlagen des Gesetzgebungsverfahrens
Verfahren der Gesetzgebung - Recht des Gesetzgebungsverfahrens - Äusserer und innerer Verfahrensbereich - Verfahrensbeteiligte und ihre politische Rationalität - Funktionen des Gesetzgebungsverfahrens
C. Tatbestand des Verfahrensfehlers
Grundlegende Verortung - Typologien der Verfahrensfehler - Verfahrensfehler in der Praxis - Heilbarkeit von Verfahrensfehlern
D. Fehlerfolgen von Verfahrensfehlern
Entwicklung handlungsformspezifischer Fehlerfolgenlehren - Grundlagen - Nichtigkeitsdogma und Vernichtbarkeitsthese - Bestimmung der Fehlerfolge bei Verfahrensfehlern
E. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Jan Helbig
Jan Helbig studierte Politik, Verwaltung und Organisation an der Universität Potsdam sowie Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. 2019 absolvierte er das erste Staatsexamen. Neben seiner Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin war er zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig, bis er Stipendiat des Elsa-Neumann-Stipendiums des Landes Berlin wurde. Seit Februar 2022 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.
Bibliographische Angaben
- Autor: Jan Helbig
- 2023, 1. Auflage, 372 Seiten, Masse: 15,5 x 23,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428187636
- ISBN-13: 9783428187638
- Erscheinungsdatum: 28.04.2023
Pressezitat
»Helbig hat eine - in Argumentation und Duktus - äusserst gediegene, ordentliche und absolut unprätentiöse Arbeit vorgelegt. Und obgleich er nicht so vermessen gewesen ist, sich eine regelrechte 'Gesetzgebungsfehlerlehre' anzumassen kommt das, was er vorgelegt hat, einer solchen doch verdächtig nahe!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 4/2024
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