Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs im Markenrecht
Mit
21 des am 1.1.1995 in Kraft getretenen neuen Markengesetzes ist erstmals eine gesetzliche Regelung für die Verwirkung im Kennzeichenrecht geschaffen worden. Danach kann der Unterlassungsanspruch eines Kennzeicheninhabers gegenüber einem...
21 des am 1.1.1995 in Kraft getretenen neuen Markengesetzes ist erstmals eine gesetzliche Regelung für die Verwirkung im Kennzeichenrecht geschaffen worden. Danach kann der Unterlassungsanspruch eines Kennzeicheninhabers gegenüber einem...
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Produktinformationen zu „Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs im Markenrecht “
Klappentext zu „Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs im Markenrecht “
Mit21 des am 1.1.1995 in Kraft getretenen neuen Markengesetzes ist erstmals eine gesetzliche Regelung für die Verwirkung im Kennzeichenrecht geschaffen worden. Danach kann der Unterlassungsanspruch eines Kennzeicheninhabers gegenüber einem Zeichenverletzer nach Ablauf einer Fünfjahresfrist verwirken. Die Regelung basiert auf Art. 9 der europäischen Markenrechtsrichtlinie. Die allgemeinen deutschen Verwirkungsgrundsätze, die aus
242 BGB abgeleitet werden, sollen gemäss
21 IV MarkenG daneben anwendbar bleiben. Dieses Spannungsverhältnis ist bei der Auslegung des
21 MarkenG zu berücksichtigen. So müssen etwa die Merkmale Benutzung, Duldung und Bösgläubigkeit gemeinschaftsrechtskonform ausgelegt werden.
Inhaltsverzeichnis zu „Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs im Markenrecht “
Aus dem Inhalt: Das Rechtsinstitut der Verwirkung allgemein - Die Verwirkung nach 21 MarkenG - Die allgemeinen kennzeichnungsrechtlichen Verwirkungsgrundsätze.
Autoren-Porträt von Mathias Kochendörfer
Der Autor: Mathias Kochendörfer wurde 1972 in Stuttgart geboren. Er studierte Rechtswissenschaft an der Universität Giessen. Nach dem ersten Staatsexamen 1998 promovierte er. Seit 1999 ist der Autor Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk Marburg. Als solcher ist er seit Januar 2000 in der Kanzlei Hengeler Müller Weitzel Wirtz in Frankfurt a.M. tätig.
Bibliographische Angaben
- Autor: Mathias Kochendörfer
- 2000, XXVII, 143 Seiten, Masse: 14,6 x 21,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Peter Lang Ltd. International Academic Publishers
- ISBN-10: 3631365284
- ISBN-13: 9783631365281
- Erscheinungsdatum: 12.05.2000
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