Die Überleitung von zivilrechtlichen Ansprüchen nach 93 SGB XII

In der Sozialhilfe kann der Sozialhilfeträger einen Anspruch eines Leistungsberechtigten auf sich überleiten, wenn er Sozialhilfeleistungen erbracht hat, die er nicht hätte erbringen müssen, wenn der Anspruch erfüllt worden wäre. Das Werk befasst sich deshalb mit dem Thema der »Überleitung von zivilrechtlichen Ansprüchen gemäss 93 SGB XII«. Im Zentrum der dargestellten Praxisfälle stehen Schenkungsrückforderungsansprüche und erbrechtliche Ansprüche wie z.B. der Pflichtteils- oder Pflichtteilsergänzungsanspruch. Behandelt werden auch die Kostenerstattungsansprüche im 13. Kapitel des SGB XII, weil durch Vertragsgestaltungen oftmals versucht wird, den Zugriff des Sozialamtes auf Einkommen oder Vermögen der leistungsberechtigten Person zu verhindern. Die Darstellung wird ergänzt mit Textbausteinen, Anhörungsschreiben und Bescheidbeispielen.

Das Werk schlägt dem Nutzer praxisgerechte Lösungen im rechtlichen Kontext vor, da isolierte Lehrbuchausführungen oder Kommentierungen einzelner Rechtsnormen häufig nicht genügen, komplexe Fallfragen der Praxis zufriedenstellend zu lösen.

Das Werk wird in einer digitalen Fassung auch innerhalb der Expertenlösung für Sozialämter "eGovPraxis Sozialhilfe" verfügbar sein.

 

Autor:
Dirk Weber, Regierungsdirektor im Kreis Westfalen/Lippe, Seminar- und Fortbildungsleiter bei kommunalen Bildungsträgern