Die Rechtsfolgen nach der Aufhebung des 9a UWG in Österreich
in Erfüllung der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und Rates
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der Abschaffung des allgemeinen Zugabenverbotes in Österreich auseinander, welches einen Verstoss gegen eine von der EU erlassene Richtlinie darstellte. Der Oberste Gerichtshof sprach daraufhin aus, dass eine Zugabe nur...
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Produktinformationen zu „Die Rechtsfolgen nach der Aufhebung des 9a UWG in Österreich “
Klappentext zu „Die Rechtsfolgen nach der Aufhebung des 9a UWG in Österreich “
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der Abschaffung des allgemeinen Zugabenverbotes in Österreich auseinander, welches einen Verstoss gegen eine von der EU erlassene Richtlinie darstellte. Der Oberste Gerichtshof sprach daraufhin aus, dass eine Zugabe nur mehr dann unzulässig ist, wenn sie irreführend, aggressiv oder sonst unlauter ist, wobei er bei der Beurteilung des Verhaltens eines Verbrauchers einen derart hohen Massstab ansetzt, dass dieser wesentlich strenger ist als von der EU in der betreffenden Richtlinie vorgesehen. Daher prüft diese Arbeit insbesondere durch Aufarbeitung der entsprechenden Gesetzestexte aber insbesondere durch die kritische Betrachtung der wesentlichen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes, des österreichischen Obersten Gerichtshofes und des deutschen Bundesgerichtshofes, ob die aktuelle Situation in Österreich den zwingenden Vorgaben der EU entspricht. Die Erkenntnisse der Arbeit sind, dass die derzeitige Rechtslage aufgrund des Verbraucherleitbildes sowohl gegen Gemeinschaftsrecht verstösst, als auch schwerwiegende negative Auswirkungen in der Praxis herbeiführt.
Bibliographische Angaben
- Autor: Barbara Inschlag
- 2017, 104 Seiten, Masse: 22 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: AV Akademikerverlag
- ISBN-10: 3330515015
- ISBN-13: 9783330515017
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