Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände.
Rechtfertigungsnotstand oder Nichtöffentlichkeit aus der Natur der Sache?
Die Autorin untersucht in ihrem Werk Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen des Verfassungsprinzips der Öffentlichkeit für Stadt- und Gemeinderäte. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern werden die organisatorischen...
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Produktinformationen zu „Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände. “
Die Autorin untersucht in ihrem Werk Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen des Verfassungsprinzips der Öffentlichkeit für Stadt- und Gemeinderäte. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern werden die organisatorischen Anforderungen für solche Sitzungen detailliert herausgearbeitet. Auf Basis einer Definition der Sitzungsöffentlichkeit wird beleuchtet, ob ein Verstoss gegen diese vorliegt und welche Folgen eine Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit ggf. hat.
Klappentext zu „Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände. “
»Publicity of Municipal Sessions and its Exceptions. Need for Justification or Privacy as a General Rule«: In her work, the author analyzes origin, role, reach, and limitations of the constitutional prinicpal of publicity of sessions for meetings of municipal councils. Considering differences between the German states, organizational requirements of such sessions are examined. Based on a definition of publicity of session, it is analyzed whether there is a violation against it, and what could be legal consequences.
Inhaltsverzeichnis zu „Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände. “
A. EinleitungB. Das verfassungsrechtliche Prinzip der Sitzungsöffentlichkeit
Historische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit - Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes - Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip - Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips - Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses - Zusammenfassung: verfassungsrechtliche Sitzungsöffentlichkeit
C. Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit
Rechtsgrundlagen - Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Formelle und materielle Öffentlichkeit
D. Der kommunale Öffentlichkeitsausschluss
Notwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position - Notwendige Eingriffsintensität - Rechtfertigung - Gebundene Entscheidung - Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler Nichtöffentlichkeit
E. Die Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe
Gesetzliche Grundlagen - Kollidierende Rechtsgüter - Typische Praxisfälle - Definition: Rechtfertigungs- und Ausschlussgrund
F. Rechtsfolgen von Verstössen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit
Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss - Die unzulässige öffentliche Behandlung - Rechtmässigkeitskontrolle und Rechtsschutz
G. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
Autoren-Porträt von Lisa Pientak
Lisa Pientak started studying law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf in 2004. Meanwhile, she had been elected into the city council in Monheim, and was a member until 2021. After her first state examination 2009, she was working at the law firm Patt Feuring Heide in Düsseldorf in parallel to her phD studies. She also gained practical legal experience at Bird&Bird and PWC. She absolved her legal clerkship at the district of the Higher Regional Court Düsseldorf. After her second state examination 2017, she was working as lawyer at Patt Feuring Heide until 2021. Meanwhile, she is Deputy Mayor at Monheim am Rhein.
Bibliographische Angaben
- Autor: Lisa Pientak
- 2022, 1. Auflage, 527 Seiten, Masse: 16,1 x 23,4 cm, Gebunden, Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428186133
- ISBN-13: 9783428186136
- Erscheinungsdatum: 07.12.2022
Pressezitat
»Von diesem enzyklopädisch angelegten Handbuch zur kommunalen Sitzungsöffentlichkeit wie auch von dem engagierten Plädoyer seiner Verfasserin für eine restriktive Handhabung ihrer Ausnahmetatbestände können kommunale Praxis und Wissenschaft erheblich profitieren.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 11/2023»Es handelt sich hier um eine umfänglich recherchierte, interessante und engagierte Arbeit, die gelegentlich Anstoss zu weiterer Diskussion bietet und der so oder so selbst eine breite Öffentlichkeit (sprich: Leserschaft) zu wünschen ist.« Stefan Papsthart, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 14/2023
»Mit ihrer Abhandlung legt Pientak trotz des Umfangs von mehr als 500 Seiten ein gut lesbares Werk vor, das der Praxis dienlich sein wird. Es ist das hervorzuhebende Verdienst der Verfasserin, dass sie den Komplex der Sitzungsöffentlichkeit in kommunalen Gremien länderübergreifend im Zusammenhang darstellt.« Tobias Schröter, in: Landes- und Kommunalverwaltung, 5/2023
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