Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung
Unter besonderer Berücksichtigung einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung.
Ist es möglich, einen Verstoss gegen einen bereits titulierten Unterlassungsanspruch auch dann noch mit den Ordnungsmitteln des
890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoss aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende...
890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoss aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende...
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Produktinformationen zu „Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung “
Ist es möglich, einen Verstoss gegen einen bereits titulierten Unterlassungsanspruch auch dann noch mit den Ordnungsmitteln des
890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoss aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch bereits erledigt hat? Dieser Frage geht die Verfasserin unter Berücksichtigung der Rechtsnatur der Ordnungsmittel und der notwendigen Unterscheidung zwischen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren nach.
890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoss aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch bereits erledigt hat? Dieser Frage geht die Verfasserin unter Berücksichtigung der Rechtsnatur der Ordnungsmittel und der notwendigen Unterscheidung zwischen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren nach.
Klappentext zu „Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung “
»The Enforcement of Injunctive Relief Pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure«The doctoral thesis focuses on the topic of the enforcement of injunctive relief pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure. In particular, the doctoral thesis deals with breaches of injunctions already granted and the possibility of a penalty for breaches after the injunction has been complied with.
Inhaltsverzeichnis zu „Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung “
I. Einführung und ProblemdarstellungKonkrete Problemstellung - Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 - Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren - Ziel und Gang der Untersuchung
II. Die Unterlassungsansprüche
Begriffsbestimmung der Unterlassung - Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage - Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch - Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen - Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension - Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage - Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage - Zusammenfassung
III. Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen
Titulierung von Unterlassungsansprüchen - Vollstreckung durch Ordnungsmittel - Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren - Zusammenfassung
IV. Erledigung im Rechtsstreit
Begriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung - Entstehungsgeschichte - Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung - Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung - Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen - Zusammenfassung
V. Auswirkung der Erledigung auf die Ordnungsmittelfestsetzung
Titelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel - Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung - Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung - Zusammenfassung
VI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher Hinsicht
Erkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung - Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung - Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit - Kritik - Zusammenfassung
VII. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Autoren-Porträt von Rahel Eissing
Rahel Eissing studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg und an der Georg-August-Universität Göttingen. Ihr Erstes Juristisches Staatsexamen legte sie 2010 ab. Sie absolvierte das Referendariat in Berlin und legte dort das Zweite Juristische Staatsexamen im Jahr 2012 ab. Im Anschluss daran promovierte sie bei Prof. Dr. Dorothea Assmann an der Universität Potsdam. Seit 2014 ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Prozessführung in einer führenden Wirtschaftskanzlei in Berlin tätig.
Bibliographische Angaben
- Autor: Rahel Eissing
- 2016, 219 Seiten, Masse: 15,4 x 23,5 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428147952
- ISBN-13: 9783428147953
- Erscheinungsdatum: 02.09.2016
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