Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozes

Name: Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozes
Brand: Duncker & Humblot
SKU: 78516432
Price: 99.90 CHF
Availability: InStock
ISBN: 3428147952

Unter besonderer Berücksichtigung einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung. Dissertationsschrift

Autor: Rahel Eissing

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Produktinformationen zu „Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozes “

Ist es möglich, einen Verstoss gegen einen bereits titulierten Unterlassungsanspruch auch dann noch mit den Ordnungsmitteln des
890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoss aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch bereits erledigt hat? Dieser Frage geht die Verfasserin unter Berücksichtigung der Rechtsnatur der Ordnungsmittel und der notwendigen Unterscheidung zwischen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren nach.

Klappentext zu „Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozes “

Seit Einführung der ZPO war in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob titulierte Unterlassungsansprüche noch vollstreckt werden können, wenn sich der zugrunde liegende Anspruch bereits erledigt hat. Im Jahr 2003 hat sich der Bundesgerichtshof hierzu erstmals positioniert und einen - scheinbar - simplen Ausweg aus dem dogmatischen Dilemma anhand einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung aufgezeigt. Die Diskussionen in Rechtsprechung und Literatur sind seitdem verstummt. Die Untersuchung setzt sich mit den Grundlagen einer Vollstreckung nach
890 ZPO auseinander und zeigt auf, dass die Entscheidung für eine zeitlich beschränkte Erledigungserklärung ein Ausweg sein kann - sofern die prozessualen Weichen hierfür bereits im Erkenntnisverfahren richtig gestellt werden.

Inhaltsverzeichnis zu „Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach Paragraph 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozes “

I. Einführung und ProblemdarstellungKonkrete Problemstellung - Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 - Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren - Ziel und Gang der UntersuchungII. Die UnterlassungsansprücheBegriffsbestimmung der Unterlassung - Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage - Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch - Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen - Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension - Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage - Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage - ZusammenfassungIII. Vollstreckung von UnterlassungsansprüchenTitulierung von Unterlassungsansprüchen - Vollstreckung durch Ordnungsmittel - Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren - ZusammenfassungIV. Erledigung im RechtsstreitBegriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung - Entstehungsgeschichte - Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung - Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung - Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen - ZusammenfassungV. Auswirkung der Erledigung auf die OrdnungsmittelfestsetzungTitelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel - Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung - Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung - ZusammenfassungVI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher HinsichtErkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung - Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung - Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit - Kritik - ZusammenfassungVII. Zusammenfassung und SchlussbetrachtungLiteraturverzeichnisSachverzeichnis

Autoren-Porträt von Rahel Eissing

Rahel Eissing studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg und an der Georg-August-Universität Göttingen. Ihr Erstes Juristisches Staatsexamen legte sie 2010 ab. Sie absolvierte das Referendariat in Berlin und legte dort das Zweite Juristische Staatsexamen im Jahr 2012 ab. Im Anschluss daran promovierte sie bei Prof. Dr. Dorothea Assmann an der Universität Potsdam. Seit 2014 ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Prozessführung in einer führenden Wirtschaftskanzlei in Berlin tätig.

Bibliographische Angaben

Autor: Rahel Eissing
1. Auflage, 219 Seiten, Masse: 15,4 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
Verlag: Duncker & Humblot
ISBN-10: 3428147952
ISBN-13: 9783428147953
Erscheinungsdatum: 31.08.2016

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