Die Begrenzung von Nebentätigkeiten der Beamten in Bund und Ländern

Die Frage der Zulässigkeit von Nebentätigkeiten gewinnt im Beamtenrecht angesichts einer einschränkenden Gesetzgebung und in Hinblick auf die zahlreichen finanziell belastenden Massnahmen der Beamten durch den jeweiligen Dienstherrn (Besoldungskürzungen, Weihnachstsgeld, Urlaubsgeld etc.) zunehmend an Bedeutung.
Maximilian Basslsperger befasst sich in seiner vorliegenden Studie deshalb besonders mit folgenden wichtigen Fragen aus dem Nebentätigkeitsrecht:
- Die Abgrenzung von genehmigungspflichtigen und genehmigungsfreien Nebentätigkeiten,
- die Verpflichtung des Beamten zu Nebentätigkeiten durch den Dienstherrn und die damit eng zusammenhängende Frage des Schadensersatzes bei der Ausübung von Nebenbeschäftigungen und Nebenämtern im öffentlichen Dienst,
- die Zulässigkeit von Nebentätigkeiten während des Urlaubs oder einer Teilzeitbeschäftigung des Beamten.
Einzelprobleme - wie etwa die Frage der Zulässigkeit von Nebentätigkeiten während der Arbeitszeit, des Erholungsurlaubs oder der Zeit einer krankheitsbedingten Freistellung vom Dienst - werden anhand von Parallen und Wechselwirkungen mit dem Arbeitsrecht erläutert.
Besonders hingewiesen werden soll an dieser Stelle auf die unterschiedliche Ausgestaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen durch den Bund und die 16 Landesgesetzgeber. Diese Unterschiede werden im Anhang des Buches umfassend dargestellt.