Der Erschliessungsvertrag im System des Erschliessungsrechts
Dissertationsschrift
Der Erschliessungsvertrag gem.
124 Abs. 1 BauGB stellt ein bewährtes Instrument der Baulandentwicklung dar. Thomas Walter widmet sich in seiner Arbeit umfassend dem Instrument des Erschliessungsvertrags mit dessen bis heute bestehenden ungeklärten...
124 Abs. 1 BauGB stellt ein bewährtes Instrument der Baulandentwicklung dar. Thomas Walter widmet sich in seiner Arbeit umfassend dem Instrument des Erschliessungsvertrags mit dessen bis heute bestehenden ungeklärten...
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Klappentext zu „Der Erschliessungsvertrag im System des Erschliessungsrechts “
Der Erschliessungsvertrag gem. 124 Abs. 1 BauGB stellt ein bewährtes Instrument der Baulandentwicklung dar. Thomas Walter widmet sich in seiner Arbeit umfassend dem Instrument des Erschliessungsvertrags mit dessen bis heute bestehenden ungeklärten rechtlichen Fragestellungen. Die Untersuchung erfolgt unter besonderer Berücksichtigung des Systems des Erschliessungsrechts. Diesem kommt für die Lösung wichtiger Probleme des Erschliessungsvertrags eine enorme Bedeutung zu. Der Verfasser analysiert in einem Grundlagenkapitel die Systematik des Erschliessungsrechts anhand der Frage der Zulässigkeit der Erschliessungskostenvereinbarung gem.
11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 BauGB. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass Erschliessungsvertrag, Erschliessungskostenvereinbarung und Erschliessungsbeitragserhebung gleichberechtigt und unabhängig nebeneinander stehen.Die weitere Untersuchung ergab u. a., dass die Gemeinde zulässigerweise sowohl modifizierte Erschliessungsverträge als auch Erschliessungsverträge mitvon ihr beherrschten Unternehmen abschliessen kann. Darüber hinaus wird die Frage der Anwendbarkeit des Vergaberechts differenziert nach Vertragstypen sowie abhängig davon beantwortet, welche Vorschriften aufgrund der vergaberechtlichen Schwellenwerte Anwendung finden.Der Autor erstellt zum Abschluss der Arbeit ein Gesamtbild des Erschliessungsvertrags in der Baulanderschliessung, indem Vergleiche zu anderen Erschliessungsinstrumenten gezogen werden und seine zukünftige Entwicklung in den Blick genommen wird.
Inhaltsverzeichnis zu „Der Erschliessungsvertrag im System des Erschliessungsrechts “
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Anlass der Arbeit - Ziel der Arbeit - Gang der Untersuchung - B. Begriff der Erschliessung - C. Das Verhältnis von Erschliessungsvertrag, Folgekostenvertrag und Erschliessungsbeitragsrecht: Überblick über die Instrumente - Rechtsentwicklung - Herkömmliches Verständnis - Neueres Verständnis - Zulässigkeit der Übernahme von Erschliessungskosten in Folgekostenverträgen - Art. 5a Abs. 2 BayKAG - Partner einer Erschliessungskostenvereinbarung - Verhältnis des § 124 Abs. 1 zu § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Ergebnis - D. Erschliessungsvertrag: Einordnung des Erschliessungsvertrags - Abschluss des Erschliessungsvertrags - Inhalt des Erschliessungsvertrags - Modifizierter Erschliessungsvertrag - Vertragspartner - Grenzen des Erschliessungsvertrags - Vorzeitige Beendigung des Erschliessungsvertrags - Anwendbarkeit des Vergaberechts - E. Erschliessungskostenübernahme durch sonstige Verträge: Öffentlich-rechtliche Verträge über Erschliessungsbeiträge - Privatrechtliche Vereinbarungen über Erschliessungsbeiträge - Ergebnis - F. Die Zukunft des Erschliessungsvertrags: Zukunft der Baulandentwicklung - Zukunftstauglichkeit des Erschliessungsvertrags - Bedeutung des Erschliessungsvertrags in der Baulanderschliessung - Ergebnis - G. Zusammenfassung - Literatur-, Material- und Sachwortverzeichnis
Bibliographische Angaben
- Autor: Thomas Walter
- 2010, 310 Seiten, Masse: 15,7 x 23,2 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428133781
- ISBN-13: 9783428133789
- Erscheinungsdatum: 31.08.2010
Rezension zu „Der Erschliessungsvertrag im System des Erschliessungsrechts “
»Die Arbeit beinhaltet eine sehr tiefgründige Analyse der vielfachen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Abschluss von Erschliessungsverträgen und bietet daher für die Arbeit in der kommunalen Praxis eine echte Hilfestellung.« Eva Maria Niemeyer, in: der städtetag, 2/2011 »Insgesamt kann Walters Arbeit wegen seines umfassenden Überblicks über die Instrumente und der ausführlichen Darstellung des aktuellen Sachstandes des Erschliessungsrechts als Bereicherung des wissenschaftlichen Diskurses betrachtet werden. Das selbst gesteckte Ziel der Arbeit, alle wissenschaftlichen Probleme des Erschliessungsvertrages zu erörtern, dürfte Walter - zumindest was die derzeit bekannte Materie angeht - erreicht haben. Praktikern sei sein Buch empfohlen, sofern sie sich tief in die Materie des Erschliessungsrechts einarbeiten möchten oder ein spezielles Problem des Erschliessungsrechts umfassend beleuchtet werden soll.« Holger Zoubek, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 20/2011
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