Der Adler im Sturzflug

Die deutsche Gesellschaft steht vor der schwierigen Aufgabe, in den nächsten Jahren immer mehr Zuwanderer zu integrieren und gleichzeitig eine Energiewende mit Erneuerbaren Energien zu schaffen. Sowohl die Kernkraft als auch die fossilen Energieträger zur Stromgewinnung sollen durch Erneuerbare Energien abgelöst werden, die aber keine Versorgungssicherheit bieten können. Die Politik verzettelt sich darin und bietet keine Lösungen dafür. Trotz aller politischen Massnahmen und Reformen sind die gesellschaftlichen Probleme seit der Wiedervereinigung 1990 niemals kleiner, sondern immer grösser und schwieriger geworden. Das liegt auch in dem Bekenntnis der Bundesregierung, mit ihrer Politik dem Frieden in der Welt zu dienen, bei Ablehnung der staatlichen Einheit und Souveränität. Und dem Frieden in der Welt dient die Bundesrepublik augenscheinlich am Meisten, wenn sie sich dem internationalen politischen Regelwerk unterwirft und auf nationale Eigenständigkeit und Interessen verzichtet? So stehen über dem Bundesrecht noch mind. vier internationale Rechtssetzungsebenen, die die Souveränität des Bundestages in eigener Sache zu entscheiden fast völlig ausgehebelt haben. Nach Art. 25 GG bricht Völkerrecht das Bundesrecht und die Bundesregierung hat sich dieses Korsett bereitwilligst übergestülpt. Die fatale Folge dieser politischen Vorentscheidungen ist jetzt eine fast völlige Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung, in nationalen Angelegenheiten noch selbst entscheiden zu können. Das hat nicht einmal funktioniert bei der Frage, wem wieviel Kindergeld zusteht, der nationalen Grenzsicherung oder wie hoch die Grenzwerte für Stickoxide im Strassenverkehr sein dürfen? Alles Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden. Der Autor verdeutlicht nun anhand vieler Beispiele, warum eine Integration bei unbegrenzter Zuwanderung nicht funktionieren kann und warum die Energiewende in eine Sackgasse führt. Und die Bürger sind an allen politischen Entscheidungen nicht beteiligt.