Das Selbstorganisationsrecht des Deutschen Bundestages unter besonderer Berücksichtigung des Hauptstadtbeschlusses.
Dissertationsschrift
Durch die deutsche Wiedervereinigung wurden zahlreiche Probleme aufgeworfen, die zuvor kaum von theoretischer oder praktischer Relevanz waren. Die wohl bedeutendste und öffentlichkeitswirksamste Auseinandersetzung entflammte an der...
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Produktinformationen zu „Das Selbstorganisationsrecht des Deutschen Bundestages unter besonderer Berücksichtigung des Hauptstadtbeschlusses. “
Durch die deutsche Wiedervereinigung wurden zahlreiche Probleme aufgeworfen, die zuvor kaum von theoretischer oder praktischer Relevanz waren. Die wohl bedeutendste und öffentlichkeitswirksamste Auseinandersetzung entflammte an der symbolträchtigen Frage des künftigen Sitzes des Parlaments, welche ungenau auch als "Hauptstadtdebatte" bezeichnet wird. Der hierzu gewählte Weg über einen schlichten Parlamentsbeschluß wurde von Anfang an in der Rechtswissenschaft kontrovers beurteilt.
Dieser Umstand wird von dem Autor zum Anlaß genommen, den gesamten Fragenkomplex der parlamentarischen Selbstorganisation grundlegend zu untersuchen. So wird der Versuch, die Rechtsnatur der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages durch Zuordnung zu einer bestehenden Rechtsquelle zu bestimmen, als unfruchtbar erkannt. Schlichte Parlamentsbeschlüsse werden auf ihre Zulässigkeit und Bindungswirkung sowohl dogmatisch als auch rechtspraktisch untersucht, und die Möglichkeit einer formalgesetzlichen Regelung im Bereich parlamentarischer Selbstorganisation wird eingehend erörtert.
Da Art. 2 Abs. 1 des Einigungsvertrages Berlin als Hauptstadt Deutschlands festlegt, gleichzeitig aber bestimmt, daß über den Sitz von Parlament und Regierung nach der Herstellung der Einheit Deutschlands entschieden wird, bestanden große Unsicherheiten bei der materiellen Bestimmung des Begriffs der Hauptstadt. Dieser "weiße Fleck" in der rechtswissenschaftlichen Literatur wird durch die vorliegende Arbeit beseitigt.
Klappentext zu „Das Selbstorganisationsrecht des Deutschen Bundestages unter besonderer Berücksichtigung des Hauptstadtbeschlusses. “
Durch die deutsche Wiedervereinigung wurden zahlreiche Probleme aufgeworfen, die zuvor kaum von theoretischer oder praktischer Relevanz waren. Die wohl bedeutendste und öffentlichkeitswirksamste Auseinandersetzung entflammte an der symbolträchtigen Frage des künftigen Sitzes des Parlaments, welche ungenau auch als "Hauptstadtdebatte" bezeichnet wird. Der hierzu gewählte Weg über einen schlichten Parlamentsbeschluss wurde von Anfang an in der Rechtswissenschaft kontrovers beurteilt.Dieser Umstand wird von dem Autor zum Anlass genommen, den gesamten Fragenkomplex der parlamentarischen Selbstorganisation grundlegend zu untersuchen. So wird der Versuch, die Rechtsnatur der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages durch Zuordnung zu einer bestehenden Rechtsquelle zu bestimmen, als unfruchtbar erkannt. Schlichte Parlamentsbeschlüsse werden auf ihre Zulässigkeit und Bindungswirkung sowohl dogmatisch als auch rechtspraktisch untersucht, und die Möglichkeit einer formalgesetzlichen Regelung im Bereich parlamentarischer Selbstorganisation wird eingehend erörtert.
Da Art. 2 Abs. 1 des Einigungsvertrages Berlin als Hauptstadt Deutschlands festlegt, gleichzeitig aber bestimmt, dass über den Sitz von Parlament und Regierung nach der Herstellung der Einheit Deutschlands entschieden wird, bestanden grosse Unsicherheiten bei der materiellen Bestimmung des Begriffs der Hauptstadt. Dieser "weisse Fleck" in der rechtswissenschaftlichen Literatur wird durch die vorliegende Arbeit beseitigt.
Inhaltsverzeichnis zu „Das Selbstorganisationsrecht des Deutschen Bundestages unter besonderer Berücksichtigung des Hauptstadtbeschlusses. “
Inhaltsübersicht: Einleitung - Beschluss des Bundestages vom 20.06.1991 und seine Umsetzung - Entscheidung über den Sitz des Bundesrates - Festlegung des Sitzes der Bundesregierung - Verfassungsrechtliche Verfahren gegen den Hauptstadtbeschluss - Gang der Untersuchung - 1. Teil: Die Begriffe der Organisationsgewalt und des Selbstorganisationsrechts: Allgemeiner Begriff der Organisationsgewalt - Das Selbstorganisationsrecht des Bundestages - Regelungsformen des Selbstorganisationsrechts des Bundestages (Geschäftsordnung des Bundestages; Schlichter Parlamentsbeschluss; Förmliche Gesetze; Ungeschriebene Regelungen parlamentarischer Selbstorganisation) - Grenzen des Selbstorganisationsrechts - 2. Teil: Die Entscheidung über den Parlamentssitz und die Hauptstadtfrage: Wird die Sitzentscheidung vom parlamentarischen Selbstorganisationsrecht erfasst? - Regelungsgehalt des Einigungsvertrages und der dazugehörigen Protokollerklärung - Wahlfreiheit bezüglich des Ortes des Parlamentssitzes - Notwendigkeit formalgesetzlicher Festlegung des Parlamentssitzes - 3. Teil: Zuständigkeit zur Sitzfestlegung anderer Bundesorgane: Oberste Bundesgerichte - Gemeinsamer Ausschuss - Bundesversammlung - Bundespräsident - Bundesregierung, Ministerialverwaltung und sonstige oberste Bundesbehörden - Bundesrat - Zusammenfassende Thesen - Literaturverzeichnis - Sachregister
Bibliographische Angaben
- Autor: Mathias Kühnreich
- 1997, 1. Auflage, 266 Seiten, Masse: 15,7 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428087399
- ISBN-13: 9783428087396
Rezension zu „Das Selbstorganisationsrecht des Deutschen Bundestages unter besonderer Berücksichtigung des Hauptstadtbeschlusses. “
»Zusammenfassend ist festzustellen, dass die vorliegende Arbeit eine treffende Würdigung der durch den Einigungsvertrag geschaffenen Rechtslage in bezug auf den Sitz des Parlaments, insbesondere des Bundestages darstellt. [...] eine aufschlussreiche Lektüre für alle, die sich für den rechtlichen Hintergrund des Umzugs des Bundestages von Bonn nach Berlin interessieren. Diesen Lesern sei insbesondere der zweite Teil ans Herz gelegt.«C. Baschab, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 5/1998
Pressezitat
»Zusammenfassend ist festzustellen, dass die vorliegende Arbeit eine treffende Würdigung der durch den Einigungsvertrag geschaffenen Rechtslage in bezug auf den Sitz des Parlaments, insbesondere des Bundestages darstellt. [...] eine aufschlussreiche Lektüre für alle, die sich für den rechtlichen Hintergrund des Umzugs des Bundestages von Bonn nach Berlin interessieren. Diesen Lesern sei insbesondere der zweite Teil ans Herz gelegt.«C. Baschab, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 5/1998
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