Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismässigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen.

1. Einleitung

Einführung - Untersuchungsgegenstand und These - Gang der Untersuchung

2. Normativ erklärbare Begrifflichkeiten

Abstrakte und konkrete Gefahr - Anscheins- und Putativgefahr - Bedeutung der vorgenommenen Begriffsbildungen für die Anwendung von Verhältnismässigkeitskriterien

3. Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz im Polizeirecht aus historischer Perspektive

Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes im Allgemeinen Preussischen Landrecht - Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes im Preussischen Polizeiverwaltungsgesetz - Zusammenfassung

4. Begriff und Inhalte des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes

Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben - Inhalt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes - Zusammenfassung

5. Die Vorgaben des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes auf den verschiedenen Ebenen der Anforderungen an eine rechtmässige polizeiliche Massnahme

Ebene der Bestimmung der Rechtsfolgen - Ebene der Qualifikation einer Person als Störer - Ebene des Tatbestandes

Ergebnis

Entbehrlichkeit der üblicherweise verwendeten Begrifflichkeiten und Fallgruppen - Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismässigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen

Literatur- und Sachverzeichnis

Jan Brenz studierte von 2008 bis 2013 Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Er ist seit 2009 am Lehrstuhl von Prof. Dr. Barbara Remmert tätig. 2015 erwarb er einen Master of Laws und promovierte 2017 zum Doktor der Rechte. Seit 2016 absolviert er sein Referendariat am Landgericht Tübingen.

»Die Arbeit ist insoweit überaus anregend und tiefschürfend. Sie bietet innovative Ansätze und damit die Gelegenheit, das überkommene Verständnis im Hinblick auf eine Reihe von wichtigen Elementen der allgemeinen polizeirechtlichen Dogmatik auf den Prüfstand zu stellen. Das Verdienst der Arbeit liegt darin, mit einem eigenständigen Ansatz diese Vergewisserung der Grundlagen anzustossen und auf hohem Niveau zu befördern.« Prof. Dr. Dieter Kugelmann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 13/2019

»Brenz hat eine zwar provozierende, aber gerade dadurch umso ertragreichere Untersuchung vorgelegt. Der Grundansatz, eine sich immer weiter ausdifferenzierende Dogmatik mit dem Prinzip der Sparsamkeit der Theoriebildung zu konfrontieren, ist ein mutiges und im Ergebnis gelungenes Unterfangen, für das man Brenz nur beglückwünschen kann.« Prof. Dr. Ralf Schenke, in: Die Verwaltung, Heft 3/2019

»Summa summarum besticht die lesenswerte Monografie durch ihren klaren Aufbau und die Prägnanz bei der Argumentation. Sie bietet Anlass, das Verständnis über bestehende polizeirechtliche Begrifflichkeiten, Fallgruppen und Regeln zur Ausfüllung und Llandhabung unbestimmter Rechtsbegriffe auf den Prüfstand zu stellen und verdeutlicht einmal mehr die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit als Maxime jeden staatlichen Eingriffshandelns.« Prof. Dr. Michael Soine, in: Landes- und Kommunalverwaltung, Heft 1/2019

»Fazit: Interessanter akademisch-rechtstheorietischer Ansatz, dessen praktische Umsetzbarkeit sich erst noch erweisen müsste. Bezeichnenderweise haben sich die Verfassungsgerichte in dieser Richtung mit dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz noch nicht befasst, obwohl sie ihn vielfach zum Massstab für Überprüfungen des materiellen Polizeirechts erhoben haben.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 9/2018