Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle? / Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht (PDF)
Liegen ausnahmsweise die Voraussetzungen für den Ausnahmefall der Zustimmungsbedürftigkeit vor?
Die Untersuchung widmet sich der Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und der Zwölften Änderungsnovelle zum Atomgesetz. Dabei geht es um die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und um verschiedene sicherheitsbezogene Regelungen, insbesondere aus...
sofort als Download lieferbar
eBook (pdf)
Fr. 45.00
inkl. MwSt.
- Kreditkarte, Paypal, Rechnung
- Kostenloser tolino webreader
Produktdetails
Produktinformationen zu „Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle? / Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht (PDF)“
Die Untersuchung widmet sich der Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und der Zwölften Änderungsnovelle zum Atomgesetz. Dabei geht es um die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und um verschiedene sicherheitsbezogene Regelungen, insbesondere aus europarechtlichem Anlass. In Auseinandersetzung mit den hierzu erfolgten Stellungnahmen, dem Schrifttum und vor allem der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts werden sämtliche relevanten verfassungsrechtlichen Umstände geprüft.
Dabei zeigt sich vor allem, dass eine Zustimmungspflicht nach Art. 87c GG allenfalls ausnahmsweise in Betracht käme, weil beide Novellen rein materiellrechtlichen Charakters sind und die frühere Zuordnung des Gesetzesvollzugs zur Bundesauftragsverwaltung unberührt lassen. Die durch das BVerfG (zuletzt mit Beschluss vom 4.5.2010) kontinuierlich konkretisierten Voraussetzungen für die Beurteilung von Ausnahmefällen liegen nach Ansicht des Verfassers hier nicht vor. Von einer »Systemverschiebung im föderalen Gefüge von konstitutiver Bedeutung« könne keine Rede sein.
Neben diesen breit abgestützten Ergebnissen enthält das Buch richtungweisende Ausführungen zur Dogmatik des Vollzugs von Bundesgesetzen nach der Föderalismusreform.
Dabei zeigt sich vor allem, dass eine Zustimmungspflicht nach Art. 87c GG allenfalls ausnahmsweise in Betracht käme, weil beide Novellen rein materiellrechtlichen Charakters sind und die frühere Zuordnung des Gesetzesvollzugs zur Bundesauftragsverwaltung unberührt lassen. Die durch das BVerfG (zuletzt mit Beschluss vom 4.5.2010) kontinuierlich konkretisierten Voraussetzungen für die Beurteilung von Ausnahmefällen liegen nach Ansicht des Verfassers hier nicht vor. Von einer »Systemverschiebung im föderalen Gefüge von konstitutiver Bedeutung« könne keine Rede sein.
Neben diesen breit abgestützten Ergebnissen enthält das Buch richtungweisende Ausführungen zur Dogmatik des Vollzugs von Bundesgesetzen nach der Föderalismusreform.
Bibliographische Angaben
- Autor: Martin Burgi
- 2014, 1. Auflage, 100 Seiten, Deutsch
- Verlag: Richard Boorberg Verlag
- ISBN-10: 3415050424
- ISBN-13: 9783415050426
- Erscheinungsdatum: 27.06.2014
Abhängig von Bildschirmgrösse und eingestellter Schriftgrösse kann die Seitenzahl auf Ihrem Lesegerät variieren.
eBook Informationen
- Dateiformat: PDF
- Grösse: 1.83 MB
- Ohne Kopierschutz
- Vorlesefunktion
Family Sharing
eBooks und Audiobooks (Hörbuch-Downloads) mit der Familie teilen und gemeinsam geniessen. Mehr Infos hier.
Kommentar zu "Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle? / Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht"
0 Gebrauchte Artikel zu „Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle? / Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht“
| Zustand | Preis | Porto | Zahlung | Verkäufer | Rating |
|---|
Schreiben Sie einen Kommentar zu "Zustimmungsbedürftigkeit der Elften und Zwölften Atomrechtsnovelle? / Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht".
Kommentar verfassen