Wahlsysteme und Wahltypen (PDF)

bestehen erkennbar nicht immer und automatisch in der Herstellung und Praktizierung von Demokratie, da es Wahlen ja lange vor Demokratien und auch ausserhalb demokratischer Verhältnisse gegeben hat.

Wahlen sind für Demokratie also eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung. Tatsächlich können Wahlen a) einen Mechanismus bereitstellen, geregelt und friedlich Regierungswechsel zu organisieren oder zu vermeiden, b) politisch integrativ wirken und – etwa durch die gleichberechtigte Teilnahme ethnischer oder religiöser Minderheiten – einen einheitlichen politischen Prozess symbolisieren oder organisieren, und c) mit den beiden vorigen Punkten verknüpft zu einem zentralen Mechanismus politischer Legitimation durch Verfahren werden. Wenn Wahlen selbst als fair und legitim betrachtet werden, sind sie eine Quelle der Legitimität der „Wahlsieger“.

Diese drei wichtigen potenziellen Funktionen von Wahlen können selbstverständlich unter vielen Bedingungen auch anders als durch Wahlen gewährleistet werden – wie sich ja in etwas anderer Form bereits bei Max Weber nachlesen lässt. Es ist ebenfalls alles andere als gesichert, dass konkrete Wahlprozesse in speziellen Umständen jeweils alle diese Funktionen erfolgreich bewältigen – im Gegenteil: Es gibt durchaus immer wieder Fälle, bei denen Wahlen politische Fragmentierung fördern oder zumindest stärker erkennbar machen, oder, etwa bei erkennbarer Manipulation, die Legitimität einer politischen Elite schwer beschädigen.

Die Frage der Reichweite von Wahlen kann sowohl geographisch als auch politisch gestellt werden: Erlaubt eine Regierung Lokalwahlen in ausgewählten Kommunen, unterbindet aber landesweite Wahlprozesse? Sind Wahlen zu Berufsverbänden oder ähnlichen Organisationen einigermassen fair möglich, staatliche Partizipation aber ausgeschlossen oder nur durch einen Filter der Manipulation möglich? Kann zwar frei ein Parlament gewählt werden, aber die Kompetenz über zentrale Entscheidungen ist auf andere Instanzen (Exekutive, internationale Finanzinstitutionen, Besatzungstruppen) verlagert?

Anders ausgedrückt: Wie relevant sind eigentlich die gewählten Instanzen? Wenn ein gewähltes Gremium über keine Macht verfügt, wird auch eine freie Wahl höchstens symbolische Bedeutung haben und kein Zeichen von Demokratie sein. Sind die gewählten Gremien allerdings die politischen Machtzentren, gewönne die gleiche Wahl eine völlig andere Bedeutung.