Wären die direkte Demokratie mit dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 3,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit stellt sich die Frage nach der Kompatibilität der direkten Demokratie und dem politischen System hierzulande. Konkret: Sind Verfahren der direkten Demokratie mit dem parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar?

Um die Thematik zu erschliessen, wird eingangs die direkte Demokratie an sich in den Fokus der Betrachtung gestellt. Da es nicht die eine Theorie dieser Demokratieform gibt, wird sie im Kontext allgemeinerer Demokratietheorien betrachtet und abgeleitet, wie die plebiszitäre Demokratie eingeordnet werden kann. Im Anschluss werden die Basismerkmale dessen zusammengetragen, was in der politikwissenschaftlichen Literatur, und damit auch in dieser Arbeit, unter der Begrifflichkeit der direkten Demokratie verstanden wird. Nachdem definiert wurde, wie sich diese Form der Demokratie von anderen abgrenzt, werden die unterschiedlichen Verfahren vorgestellt, mit denen sich die Partizipation der Bürger im politischen Prozess umsetzen lässt. Anhand der Differenzierung dieser Instrumente der direkten Demokratie kann im abschliessenden Teil der Arbeit feingliedriger herausgearbeitet werden, welche Formen mit dem politischen System Deutschlands kompatibel sind und welche weniger.

Nachdem das Begriffliche Grundgerüst der Arbeit steht, wird konkret auf die direkte Demokratie in Deutschland eingegangen. Zu Beginn wird dargestellt, inwieweit das Konzept der unmittelbaren Bürgerbeteiligung im Grundgesetz verankert ist und notwendigerweise, welche Möglichkeiten gesetzlich bestehen, um die direkte Demokratie in die Verfassung und damit in das politische System integrieren zu lassen. Da der Wunsch nach mehr Partizipation der Bürger nicht nur aus Beobachtungen der Entwicklungen im Ausland resultieren, sondern auch aus Erfahrungen im eigenen Land, sollen diese Erlebnisse kurz skizziert werden. Anschliessend wird dargestellt, was konkret die Forderungen der Befürworter beinhalten, was am repräsentativen System der Bundesrepublik Deutschland kritisiert wird und womit sie diese Position und ihre Erwartungen an mehr direkte Demokratie begründen. Aufgrund der positiven Erfahrungen in den Kommunen, auf Länderebene oder in der Schweiz sollte nicht selbstverständlich darauf geschlossen werden, dass sich diese direktdemokratischen Elemente auf das repräsentative, von Parteien dominierte, politische System der Bundesrepublik übertragen lassen. Inwieweit eine Kompatibilität besteht soll im letzten Teil der Arbeit begutachtet werden.