Volksentscheide auf Bundesebene. Welche Chancen und Risiken birgt mehr direkte für eine höhere Bürgerbeteiligung? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit geht es um die Wirkung von Volksentscheiden auf die Bürgerbeteiligung. Dazu werden im ersten Schritt das Demokratieprinzip, die direkte und die repräsentative Demokratie definiert. Moeckli (2018) und Kost (2019) bieten dazu eine dezidierte Übersicht. Dann werden konkrete Instrumente direkter Demokratie aufgezeigt. Der Fokus hier liegt auf den Referenden, der Volksinitiative, dem Volksbegehren und dem Volksentscheid. Im Anschluss daran wird aufgezeigt, in welchem Masse direktdemokratische Elemente auf Kommunal- und Landesebene bereits institutionalisiert sind. Die dann folgende Gegenüberstellung von Pro- und Contra Argumenten eröffnet eine differenzierte Sichtweise auf die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene. Schlussendlich fasst das Fazit die Ergebnisse der Arbeit zusammen.

Erfahrungen in anderen Ländern zeigen, dass Volksentscheide in der ganzen Gesellschaft für einen breiten Diskussionsprozess sorgen. Dennoch geht die Meinung über den Nutzen von Volksentscheiden im politischen Diskurs weit auseinander. Obwohl eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung die Einführung direktdemokratischer Elemente befürwortet, scheiterte es bisher an der Umsetzung. Befürworter argumentieren mit gesteigertem Beteiligungsbedürfnis auf Seiten der Bevölkerung, wohingegen Gegner eine Entwertung des Parlaments und eine erhöhte Polarisierung befürchten. Diese Debatte führt zu der Leitfrage dieser Ausarbeitung, welche Chancen und Gefahren die Einführung direktdemokratischer Beteiligungsformen auf Bundesebene birgt.