Verfassungstreue im öffentlichen Dienst (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,0, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Duisburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Beamtenverhältnis als Dienst- und Treueverhältnis bringt die Pflicht zur Verfassungstreue als einen der Grundsätze des Berufsbeamtentums hervor. Demnach wird eine Amtsführung im Sinne der freiheitlich demokratischen Grundordnung gefordert, was Loyalität, Gesetzestreue und die Distanzierung von Gruppen, die die Verfassung angreifen oder abschaffen wollen, mit sich bringt. Die Pflicht zur Verfassungstreue ist weiterhin Voraussetzung für die Übernahme des öffentlichen Amtes.

In dieser Arbeit wird zunächst die historische Entwicklung der Verfassungstreue dargestellt, um einen Einblick in die Gründe für die Herausarbeitung der Verfassungstreue im Berufsbeamtentum zu erhalten. Im weiteren Verlauf wird die Pflicht zur Verfassungstreue als eine der wichtigsten staatspolitischen Pflichten im Beamtenverhältnis erklärt und mögliche Verstösse und deren Folgen gegen die Verfassungstreuepflicht erläutert. Im darauffolgenden Fazit soll die Frage beantwortet werden, ob die Verfassungstreuepflicht als Grundsatz des Berufsbeamtentums kritisch zu sehen ist.