Targeted Killing in der Terrorismusbekämpfung. Legitime Methode neuer Kriegsführung? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der internationale und transnationale Terrorismus rückt immer weiter in den Fokus politischer, gesellschaftlicher und medialer Diskurse. Waren noch in den 1980er Jahren vor allem Staaten für den internationalen Terrorismus verantwortlich zu machen, sind es nunmehr private Gruppen, die den Terror zu ihrem Credo erklärt haben. Diese zu transnationalen Netzwerken angewachsenen privaten Gruppen und Personen stellen eine Hauptbedrohung für die nationale und internationale Sicherheit im einundzwanzigsten Jahrhundert dar. Die Entstehung international organisierter und heimlich agierender Terrornetzwerke fordern staatliche Polizei und militärische Streitkräfte gleichermassen heraus.

Historisch betrachtet ist die gezielte Tötung durch Staaten und Regierungen jedoch nicht neu. Schon immer griffen Staaten auf das Mittel der gezielten Tötung ihrer Feinde zurück. Neu sind die Faktoren und das Ausmass, welche das Targeted Killing zu einer neuen Form der Kriegsführung macht. Diese Praxis der präventiven Selbstverteidigung ist dabei höchst umstritten, von einer generellen Unterstützung und einer völkerrechtlichen Legalität bis hin zu der Einstufung einer aussergerichtlichen Hinrichtung wird unter Rechtsexperten ein breites Spektrum an Meinungen vertreten.

Hierbei bilden das humanitäre Völkerrecht sowie die Menschenrechte den rechtlichen Rahmen der Problemdarstellung. Meine Fragestellung lautet daher "Ist die Methode des Targeted Killing als Teil der extraterritorialen Terrorismusbekämpfung von Staaten völkerrechtlich legitim?"

Diese veränderten Strukturen haben direkte Folgen auf die Abwehr und Bekämpfung von Terroristen und Terrorverdächtigen durch staatliche Massnahmen. Im Zeitalter dieser "neuen Kriege" oder "asymmetrischen Konflikte" greifen Staaten in ihren Massnahmen zur extraterritorialen Terrorismusbekämpfung zunehmend auf das Mittel des Targeted Killing zurück. Um diese Frage zu beantworten, wird im Folgendem zunächst auf die Begriffe Targeted Killing und Terrorismus eingegangen, bevor die völkerrechtliche Legitimation einer militärischen Aggression und einer gezielten Tötung im speziellen thematisiert wird.