Strassenbenutzungsgebühren: pro und contra (ePub)

Die Expansion des Strassenverkehrs und die damit verbundenen Probleme rücken die Diskussion über Strassenbenutzungsabgaben wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Der tägliche Stau, Verkehrsstockungen und Umweltbelastungen durch den Strassenverkehr gehören inzwischen zum Alltag. Der Ausbau der Kapazitäten der Verkehrsinfrastruktur wird durch knappe Finanzmittel und fehlender Flächen begrenzt. Ein Lösungsvorschlag ist ein fahrleistungsabhängiges Entgelt für die Strassenbenutzung.

Bei dem Gut "Strasse" handelt es sich um ein unreines öffentliches Gut, bei dem Rivalität im Konsum herrscht. Ein zusätzlicher Nutzer übt somit einen externen Effekt auf die anderen Nutzer aus. Diesen externen Effekt gilt es nun durch eine Strassenbenutzungsgebühr zu internalisieren.

Dabei werden einer geeigneten Abgabe drei Aufgaben zugewiesen:
* Als Lenkungsfunktion, um die Nachfrage nach dem knappen Gut "Strasse" so zu
lenken, dass sie an die beschränkt vorhandenen Kapazitäten angepasst wird.
* Als Umweltfunktion, um die mit dem Strassenverkehr verbundenen Umweltschäden
den Verursachern anzurechnen.
* Als Finanzierungsfunktion, um die nötigen Mittel zum Ausbau und Erhaltung des
vorhanden Strassennetzes zu besorgen und die Kosten der Strassenbenutzung den
Strassennutzern verursachungsgerecht anzulasten.

Diese Arbeit wird anhand eines Modells zunächst auf die Lenkungsfunktion eingehen und die effiziente Nutzung vor und nach einer Benutzungsgebühr bei einer gegeben Kapazität bestimmen. Anschliessend werden die Auswirkungen einer Kapazitätserhöhung sowohl bei Vorhandensein als auch Fehlen von Strassenbenutzungsgebühren untersucht. Danach wird gezeigt, dass die Erhebung von Strassenbenutzungsabgaben als Lenkungsabgabe auch gleichzeitig die Aufgabe als Finanzierungsabgabe erfüllen kann, wenn man die Bedingungen für eine simultane Bestimmung der effiziente Nutzung und der effiziente Kapazität angibt. Dabei können die Kapazitätskosten mit Hilfe der Einnahmen aus den Strassenbenutzungsgebühren gedeckt werden.

Der distributive Aspekt der Strassenbenutzungsgebühren wird in dieser Arbeit nicht berücksichtigt, so dass sich die Frage der sozialen Gerechtigkeit der Abgaben hier nicht stellt.