Sozialwissenschaftliche Theorie des Föderalismus - Arthur Benz (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Föderalismus und Föderalismusreform in Deutschland (Seminar), Sprache: Deutsch, Abstract: In der öffentlichen Diskussion ebenso wie in einem weiten Teil der Wissenschaft wird die spezifische Ausgestaltung des deutschen föderalen Systems für zahlreiche Ineffizienzen und, besonders in den letzten Jahren, einen weitgehenden Reformstillstand verantwortlich gemacht: Deutschland befinde sich in der "Politikverflechtungsfalle".
Tatsächlich ist in Deutschland eine stark ausgeprägte Politikverflechtung beobachtbar, bei der eine Vielzahl von Entscheidungen im Verbund verschiedener Entscheidungsebenen (Bund und Länder bzw. Länderkooperation untereinander) getroffen werden.
Die wichtigste sozialwissenschaftliche Theorie zum Föderalismus in Deutschland ist die Theorie der Politikverflechtungsfalle, die ab Mitte der 1970er von Fritz W. Scharpf entwickelt worden ist. Diese zunächst an empirischen Beobachtungen der Gemeinschaftsaufgaben in Deutschland entwickelte (und später am europäischen Mehrebenensystem weiter ausgeführte) akteurszentrierte Theorie erklärt Entstehung und Folgen der Politikverflechtung mit Hilfe spieltheoretischer Verfahren. Verflochtene Systeme führen danach durch die Zunahme der entscheidungsbeteiligten, jeweils ihre eigenen Interessen verfolgenden Akteure zu einer Erhöhung des Konfliktniveaus und einer höheren Wahrscheinlichkeit von Entscheidungsblockaden. Konsensuale Entscheidungen könnten nur durch konfliktminimierende Strategien erzielt werden, die häufig suboptimale, innovationshemmende Ergebnisse erzielen. Die Politikverflechtungsfalle bestehe schliesslich darin, dass innerhalb der Strukturen der Politikverflechtung keine institutionellen Reformen zur Überwindung der Tendenz zur Selbstblockade beschlossen werden könnten.
Im Gegensatz zu Scharpf zeichnet Arthur Benz ein deutlich positiveres Bild des deutschen Föderalismus. Seine theoretischen Überlegungen, die in diesem Referat skizziert werden sollen, beschäftigen sich vor allem mit den Wechselwirkungen zwischen institutionellen Strukturen und Akteursverhalten. Insbesondere interessiert ihn die Frage, welche Handlungsmöglichkeiten den Akteuren auch innerhalb verflochtener Mehrebenensystems bleiben. Auf diese konstruktiven Strategien zur Vermeidung von Entscheidungsblockaden werde ich im Punkt 2) eingehen. Unter Punkt 3) werde ich Benz' Theorie des dynamischen Föderalismus vorstellen, welche ein Modell zur Analyse der Entwicklung föderaler Systeme bereitstellt.