Sinnvolle Kommunalpolitik in Zeiten leerer Kassen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,2, Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachen; ehem. Kommunale Fachhochschule für Verwaltung in Niedersachsen (NSI), Veranstaltung: Kommunales Verwaltungsmanagement (Master), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll die Ausgangslage der kommunalen Finanzen, insbesondere die wesentlichen Einnahmen und Ausgaben sowie aktuelle Entwicklungen beleuchtet werden. Anschliessend werden verschiedene ausgewählte Konsolidierungsmassnahmen und Praxisbeispiele vorgestellt. Aufgrund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit beziehen sich die Ausführungen auf Gemeinden und Gemeindeverbände aller Grössenordnungen, wenngleich nicht jede hier genannte Aufgabe von jeder Gemeinde wahrgenommen wird.

Während die deutsche Wirtschaft boomt, Finanzminister Wolfgang Schäuble die "Schwarze Null" der Bundesrepublik Deutschland feiert und die deutschen Schulden insgesamt immer weiter abgebaut werden können, sind es insbesondere Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen, die in der Schuldenspirale gefangen zu sein scheinen. Während eine der wirtschaftsstärksten Städte Europas, die Landeshauptstadt Stuttgart, im Jahre 2016 einen Haushaltsüberschuss von 231 Millionen erzielen konnte, haben es die Hansestadt Bremen und Kommunen im Saarland nicht leicht: Oft werden sie von der Presse als "das Griechenland Deutschlands" betitelt.

Die Folgen der schwer verschuldeten Kommunen bekommen insbesondere die Bürger zu spüren: marode öffentliche Einrichtungen, schrumpfende Einwohnerzahlen, immer mehr abwandernde oder schliessende Unternehmen sowie Schulen und Kindergärten, die geschlossen werden - all diese Faktoren senken die Attraktivität eines Wohnortes massiv. Doch was können die Kommunen tun, damit die Spirale sich endlich in die andere Richtung dreht?