Russland 2016/2017. Eine Demokratie? (PDF)

Examensarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2,7, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahr 2000 wurde Vladimir Putin Präsident Russlands und beerbte damit Boris Jelzin. 17 Jahre später hat sich diese Herrschaftssituation nicht verändert und doch gab es in dieser Zeit viele Veränderungen. Insbesondere anhand der Aussenpolitik wird dies deutlich. In dieser Zeit ereigneten sich der zweite Tschetschenienkrieg und auch der Kaukasuskrieg. Militärische Handlungen mit russischer Beteiligung finden sowohl in der Ukraine, als auch in Syrien statt. Insbesondere die Annexion der Krim hat zu einer Distanzierung des Westens geführt. Die daraus resultierenden Sanktionen sind auch im Jahr 2017 verlängert worden. Trotzdem besitzt die Russische Föderation einen grossen Einfluss, welcher mittels der Teilnahme am G20-Gipfel belegbar ist. Hier ergibt sich die Frage, inwieweit die Russische Föderation eine Demokratie ist.
Vorwegnehmen lässt sich, dass es einiger Analysen bedarf, um diese Frage beantworten zu können und wie bei vielen historischen und politischen Untersuchungen hängen die Ergebnisse von der Interpretation des Betrachters ab. Diese Arbeit hat das Ziel zu ergründen, inwiefern das gegenwärtige Russland eine Demokratie ist.
Zunächst wird hierbei die Forschungslage dargelegt. Im nachfolgenden Kapitel werden die Merkmale von Demokratien untersucht. Die Demokratie soll typologisiert und damit vom Begriff der Diktatur abgegrenzt werden. Dem Kapitel kommt somit die Funktion zu die entsprechenden Merkmale für die nachfolgende Analyse zu erarbeiten.
Das fünfte Kapitel umfasst die Analyse, welche zur Beantwortung der Ausgangsfrage notwendig ist. Um die Analyse vorzubereiten, wird zunächst ein kurzer Überblick über die politischen Institutionen und deren Entwicklung von 2000 bis 2012 gegeben. Gegenwärtig amtiert Putin in seiner dritten Amtszeit als Präsident, nachdem dieser von 2008 bis 2012 den Posten des Ministerpräsidenten innehatte. Bei Beantwortung der Ausgangsfrage kommt somit der dritten Amtsperiode Putins eine Schlüsselrolle zu. Dennoch darf diese Zeit nicht losgelöst von den anderen Regierungszeiten betrachtet werden, um Kontinuitäten feststellen zu können. [...]