Parteifinanzierung in Deutschland (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Ruhr-Universität Bochum (Institut für Politische Wissenschaften), Veranstaltung: Parteiensysteme in der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die nachfolgende Hausarbeit ist im Rahmen der Übung "Parteiensysteme in der Bundesrepublik Deutschland" entstanden. In dieser wird die Parteifinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland zuallererst im allgemein-historischen Kontext beleuchtet um im Anschluss daran beispielhaft die aktuelle Finanzsituation der Freien Demokratischen Partei, FDP, darzustellen. Eine staatliche Finanzierung wie es das Parteiengesetz heute
vorsieht, gab es vor 1949 nicht. Zwar brachte Gustav
Stresemann im Jahre 1928 einmal eine
Wahlkampfkostenerstattung ins Gespräch, diese wurde
allerdings nicht verwirklicht. Auf Bitten des preussischen
Innenministers Severing gewährte der Reichsfinanzminister
Dietrich im Jahre 1932 einen einmaligen
Wahlkampfkostenzuschuss in Höhe von 1,8 Millionen Euro.
Um einen Sieg Hitlers zu vermeiden wurden die Gelder an die
Parteien vergeben, die eine Kandidatur Hindenburgs
unterstützten. (Zentrum, Deutsche Staatspartei, SPD). Eine
weitere einmalige staatliche Parteifinanzierung erfolgte im
Jahre 1949. Die Parteien, die durch die Währungsreform
finanziell nicht gut dastanden, wurde ein Kredit durch die Landesregierungen gewährt. Auf die Rückzahlung der Kredite
wurde verzichtet.