Österreichs Budgetpolitik im Zeichen von Europäisierung und Neoliberalisierung (PDF)

Essay aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Wirtschaftsgeographie, Note: 1, Universität Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit befasst sich mit der Fragestellung, inwieweit die beiden Faktoren Neoliberalisierung und Europäisierung die österreichische Budgetpolitik beeinflusst haben.

Die österreichische Budgetpolitik sah sich in den letzten zwei Jahrzehnten mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Zum einen wurde sie durch eine zunehmende Liberalisierung der Märkte und Globalisierung beeinflusst. Es zeichnete sich eine Neoliberalisierung der Budgetpolitik in vielen europäischen Staaten ab. In Österreich spricht man im Zuge dessen von einem Abbau des keynesianischen Wohlfahrtsstaates der 1970er. Der zweite entscheidende Faktor war der Beitritt zur Europäischen Union und somit der Eingriff der EU in die Budgetpolitik.

Der Aufbau gliedert sich in vier Teile. Die Einleitung besteht aus einer Begriffsdefinition von Budgetpolitik und einem kurzen Überblick über die Phasen der österreichischen Budgetpolitik der letzten 20 Jahre. Der Hauptteil beschäftigt sich mit den Faktoren Neoliberalisierung und Europäisierung. Es soll dargestellt werden, inwiefern globale Konzerne Einfluss auf Budgetpolitik nehmen, wie der Staat selbst neoliberal agiert und wie sich das auf Staatsausgabenquote und Budgetpolitik auswirkt. Im dritten Teil wird der Einfluss der EU durch neue rechtliche Vorgaben erläutert. Das Augenmerk liegt auf der aktuellen Phase Budgetkonsolidierung und Austeritätspolitik. Sowohl die negativen als auch die positiven Aspekte von Austeritätspolitik werden aufgezeigt, gefolgt von einem Fazit.