Migrationspolitik der Bundesländer. Ein Vergleich der Entscheidungspraxis der Härtefallkommissionen von 2005 bis 2015 (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Universität Konstanz, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die Entscheidungspraxis der Härtefallkommissionen von 2005 bis 2015 und hat es zum Ziel Variablen zu identifizieren, welche die divergierenden Kennzahlen (Beratungs-, Ersuchens-, Stattgabe und Erfolgsquote) zwischen den Bundesländern systematisch erklären. Unter Anwendung eines Time-Series Cross-Section Modells werden die politische und sozioökonomische Situation im Bundesland und die Zusammensetzung der Härtefallkommissionen, hinsichtlich deren Effekte auf die Kennzahlen, über den Prozess des Verfahrens überprüft.

Migrationspolitik stellt einen bedeutenden Aspekt der Staatstätigkeit dar, da mittlerweile alle modernen Demokratien mit Migration konfrontiert sind. Auf politischer Ebene herrschte in Deutschland bis in die 1990er vorübergehend Konsens zwischen den Parteien. Der dann einsetzende Wandel führte zu einer zunehmenden politischen Polarisierung und gesetzlichen Neuerungen. Heutzutage findet auf allen föderalen Ebenen in Deutschland eine Auseinandersetzung mit Migranten und Asylsuchenden statt.

Dabei zeigt sich eine divergierende Ausgestaltungen von zahlreichen Feldern der Migrationspolitik in der Bundesrepublik Deutschland: Bei Integrationsleistungen, Einbürgerungs- und Anerkennungsquoten. Die Härtefallkommissionen, als Teil der Migrationspolitik in Deutschland, sind auf Ebene der Bundesländer angesiedelt. Diese können auf Anweisung des zuständigen Ministeriums Aufenthaltstitel an ausreisepflichtige Ausländer vergeben.