Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität (PDF)

Diese Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität richtet sich an Interessierte,°°die sich einen Überblick über die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland sowie über°°Regelungen mit direktem Bezug zur Elektromobilität und ihrer Förderung verschaffen möchten.°°°°Teil A: Materialien zur rechtspolitischen Entwicklung°°- Gemeinsame Erklärung von Bundesregierung und deutscher Industrie zur Etablierung der°°Nationalen Plattform Elektromobilität vom Mai 2010°°- Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011°°- Zwischenbericht vom 15.06.2015: Regierungsprogramm Elektromobilität°°- Bislang umgesetzte Massnahmen -°°- Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Zeitraum 2011 bis 2016°°- Auszug aus dem Entwurf für ein Strommarktgesetz°°- Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität°°°°Teil B: Vorschriftensammlung°°- Auszug aus der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe°°- Elektromobilitätsgesetz°°- Auszug aus dem Energiewirtschaftsgesetz°°- Auszug aus dem Einkommensteuergesetz°°- Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz°°- Auszug aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung°°- Ladesäulenverordnung°°- Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)°°- Förderrichtlinie Elektromobilität°°