Lobbyismus. Gefahr oder Bereicherung für die Demokratie? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen zur Internationalen Politik, Note: 1,3, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen; Standort Nürtingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Facebook und der Datenschutz. Ein Thema, bei dem es an Auseinandersetzungen in der heutigen Welt nicht mangelt. In letzter Zeit sorgt Facebook in den Medien für immer mehr Schlagzeilen in Sachen Datenschutzskandale. Hierbei wird Facebook vor allem mit schärferen Gesetzen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) konfrontiert. In diesen Gesetzen geht es vorwiegend um Massnahmen, welche die digitale Privatsphäre von Facebook-Usern stärken soll. Dies scheint wie ein "Dorn im Auge" für Facebook. Den nach neuesten Enthüllungen soll Facebook schon seit längerer Zeit versuchen die Politik durch professionelle Lobbyarbeit für sich zu beeinflussen (BR24, 2019).

Doch inwiefern stellt die Tatsache, dass Facebook durch politische Einflussnahme in Form von Lobbyismus versucht Gesetze zu ihren Gunsten zu beeinflussen, die Integrität der Demokratie in Frage? Denn es ist keine neue Erkenntnis, dass die Begriffe Demokratie und Lobbyismus gleichzeitig existieren. Ständig hört man davon wie Grosskonzerne durch professionelle Lobbyarbeit bei den für sie relevanten Gesetzesvorhaben mitmischen. Aus diesem Grund ist der Begriff Lobbyismus in der Öffentlichkeit nicht sehr begehrt. Menschen assoziieren den Lobbyismus vielmehr mit Korruption, illegale Einflussnahme in Gesetzesvorhaben oder Geschäfte hinter verschlossenen Türen. In einer Demokratie weisst man dem Lobbyismus angesichts seiner Strukturen häufig die Rolle der "fünften Gewalt" zu, denn bei der Auseinandersetzung mit dem Lobbyismus wird eines deutlich: Die Politik wird stetig mit neuen Problemen aus der Wirtschaft konfrontiert, für die die Politik selber keine Antworten hat. Mithilfe von Lobbying soll es gelingen spezielle Thematiken besser in den Griff zu bekommen. In dieser Hausarbeit sollen die wichtigsten Fakten, rund um den Lobbyismus und die Demokratie analysiert werden. Hierbei wird versucht, Rücksicht auf beide Seiten der Medaille zu nehmen. Ob der Lobbyismus mit einem Einfluss wirklich eine Gefahr für die Demokratie darstellt? Oder ist er vielmehr legitim und damit ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie? Neben diesen Fragestellungen sollen mögliche Reformmassnahmen, welche den Lobbyismus attraktiver für die Demokratie gestalten für den Leser verständlich gemacht und bestmöglich beantwortet werden. Dies soll jedoch alles unter Berücksichtigung von Definitionen der Begriffe Demokratie und Lobbyismus geschehen. Denn sie bilden die notwendige Grundlage, um das spätere Ergebnis der Hausarbeit nachzuvollziehen.