Kann der Vereinte Nationen-Sicherheitsrat reformiert werden? Eine Analyse mit Hilfe des Vetospieler-Theorems (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Organisationen, Note: 2,0, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit ihrer Gründung im Jahr 1945 haben die Vereinten Nationen (VN) zahlreiche epochale Veränderungen miterlebt, etwa den Ost-West-Konflikt, sein Ende oder den Krieg gegen den Terror. Im Laufe dieser historischen Einschnitte sah sich auch die Weltorganisation der Notwendigkeit kontinuierlicher Anpassungen ausgesetzt. Dies betraf und betrifft einerseits die neuen globalen Herausforderungen, wie die zunehmende Ungleichverteilung von Gütern zwischen der Ersten und der Dritten Welt, und andererseits teilweise damit einhergehende Veränderungen der VN-Strukturen. So hat sich beispielsweise seit ihrer Gründung die Mitgliederzahl mehr als verdreifacht (von einst 51 auf derzeit 192), was fortwährende Anpassungen an die Organisation von Abläufen und Prozessen innerhalb der Gremien und einzelnen Arbeitsbereiche der VN notwendig gemacht hat. Eines der wichtigsten Organe, das bislang von jeglichem Wandel nahezu unangetastet geblieben ist, stellt der Sicherheitsrat (SR) der VN dar. Seine Zusammensetzung im Hinblick auf die fünf ständigen Mitglieder (Permanent five, P-5) hat sich seit 1946 zwar verändert , die Ausgangslage wiederholter Reformbestrebungen, die unter anderem auf eine Erweiterung dieses Organs hinsichtlich seiner Mitglieder, die Einschränkung der Veto-Macht der P-5 oder eine grössere Transparenz von Entscheidungen gezielt haben, allerdings nicht.

Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, warum die von verschiedenen Seiten innerhalb der VN vorgetragenen Forderungen einer grundlegenden Reformierung des VN-Sicherheitsrates bislang nicht umgesetzt worden sind. Konkret geht es um die Reformbemühungen 1997, 2005 und die Debatte seit 2007. Die Frage ist zwar bereits vielfach in der Fachwelt diskutiert worden, doch wird hier der Versuch unternommen, eine systematische Untersuchung anhand einer Theorie durchzuführen, die die Dynamik von politischen Inhalten und deren Prozessen in den Vordergrund stellt. Daher liegt dieser Arbeit das Vetospieler-Theorem von George Tsebelis zugrunde, mit Hilfe dessen gezeigt werden soll, warum die relevanten Akteure (ständige und nicht ständige Mitglieder des VN-Sicherheitsrates sowie Organe der VN mit Entscheidungskompetenz in dieser Frage) durchschlagende Reformen verhindert haben. Die Analyse soll sich dabei nicht nur auf die P-5 und ihre Vetomacht beschränken, sondern auch andere Gruppen von Staaten im Reformprozess betrachten und ihre Motive im Reformprozess erörtern. Abschliessend werden die Ergebnisse anhand der verwendeten Th