Hartz IV Reformen: Schwerpunkt Regelbedarf (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachen; ehem. Kommunale Fachhochschule für Verwaltung in Niedersachsen, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit möchte ich auf den Regelsatz bzw. den Regelbedarf (nach 2010) des Arbeitslosengeldes II eingehen. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2010 hatte der Gesetzgeber die Aufgabe die Anforderungen und die Bemessungsgrundlage des Regelsatzes zu überdenken sowie zu überprüfen und so der oben genannten Entscheidung Rechnung zu tragen. Dabei werde ich auf die Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) eingehen, diese darstellen und die Begründung wiedergeben. Und dem gegenüber stelle ich die andere Seite mit dem Bericht des Paritätischen Gesamtverbandes dar. Dieser Betrachtet die Umsetzung aus einem anderen Blickwinkel und legt seine Gründe dar, ob die Änderung des Regelsatzes den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes entspricht. Dabei werden auch klare Zahlen genannt, um diese Begründung zu beweisen.
Ich beginne mit der Geschichte der sozialen Versicherung in Deutschland, und wie es dazu kam, dass das Arbeitslosengeld II eingeführt wurde und welcher Sinn dahinter gesteckt hat. Danach gehe ich auf die Leistung des Arbeitslosengeldes II ein und wie sich diese zusammensetzt. Dadurch kann ich Vergleiche mit dem Warenkorb, der jährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wird, anstellen. Im Fazit ziehe ich dann eine Bilanz, ob die Erhöhung wirklich bedarfsgerecht ist.