Gibt es ein demokratisches Defizit in der EU? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Veranstaltung: Europäisches Staats- und Verfassungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: "Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen." Dieses Zitat von Winston Churchill bringt ein durchaus wichtiges Problem auf einen konkreten Punkt. Es macht deutlich, dass Demokratie schwierig und unverzichtbar zugleich ist. Zahlreiche Beispiele aus der Vergangenheit und auch der Gegenwart belegen, dass es wohl keine Alternative zu dieser Staatsform gibt. Nicht umsonst wurde in Artikel 20 Abs.1 des deutschen Grundgesetzes die Demokratie als Verfassungsgrundsatz fest verankert und eine Änderung dieses Grundsatzes für unzulässig erklärt.

Gleichermassen hat sich Deutschland in Art. 23 Abs. 1 GG zur Verwirklichung eines vereinten Europas und der Entwicklung der Europäischen Union (EU) verschrieben und beruft sich dabei u.a. auf eine europäische Verpflichtung zur Einhaltung demokratischer Grundsätze. In wieweit spielen diese "leicht dahergesagten" demokratischen Grundsätze bei der Entwicklung der EU tatsächlich eine Rolle ?

Meine Hausarbeit widmet sich genau dieser Problematik und soll aufzeigen, ob ein im allgemeinen als "Demokratiedefizit" bezeichnetes Missverhältnis innerhalb der EU besteht. Hierzu bedarf es zunächst einer Klarstellung, was genau die EU ist und als welche Art Bündnis sie sich überhaupt versteht.

Nur zu oft werden in den Medien und in den tagtäglichen Unterhaltungen europäisch relevante Begriffe miteinander vermengt und mit teils unterschiedlichen Inhalten gefüllt. Eine kleine Reise durch die europäische Geschichte im Kapitel eins soll Klarheit bringen, wie und warum die Entstehung und Entwicklung der EU vonstatten ging und welche Bedeutung sie heute unter Berücksichtigung einer zunehmenden Globalisierung für die Menschen hat.

Um ein demokratisches Defizit lokalisieren zu können, sind grundlegende Kenntnisse der Demokratielehre notwendig. Denn nicht überall, wo Demokratie drauf steht, ist auch wirklich Demokratie drin. Ein gutes Beispiel hierfür liefert uns die ehemalige DDR, die sich in ihrem Namen zwar mit einer demokratischen Legitimation schmückte, jedoch in Wirklichkeit eine mitunter grausame Diktatur war. Die Entwicklung der Demokratie wie wir sie im Europa von heute als selbstverständlich erachten, ihre Merkmale und Bedingungen, all das soll im zweiten Kapitel beschrieben werden.