Gesetzesumgehung im Zivilrecht (PDF)

Martina Benecke befasst sich mit dem seit der Antike diskutierten Problem der Gesetzesumgehung: Ist ein bestimmtes Verhalten eine Umgehung, die sanktioniert werden muss, oder ein blosser Akt juristischer Kreativität? Auch wenn der Begriff Gesetzesumgehung häufig angewendet wird, fehlt es doch an einer echten Umgehungslehre. Die Autorin untersucht zunächst die Grundlagen der Umgehung: Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung, Abgrenzungen von anderen Instituten, gesetzliche Umgehungsverbote und das Verhältnis von Gesetzesumgehung zu Auslegung. Sie wendet sich dann dem Kernproblem der Wertung zu. Die rechtsmethodische Vorgehensweise wird diskutiert und nachvollziehbare praktische Kriterien herausgearbeitet. Dabei zeigen sich Fehler und Lücken der bislang herrschenden Auffassung, Umgehungsfälle mit analoger Anwendung der umgangenen Norm zu lösen. Ähnliches gilt für die Gesetzesumgehung im Internationalen Privatrecht. Hier betrifft die Umgehung jedoch die Kollisionsnorm, woraus sich Auswirkungen auf Wertung und Methodik ergeben. Aktuelle internationale Problemfelder der Gesetzesumgehung sind vor allem das Internationale Gesellschaftsrecht und das Internationale Prozessrecht.

Geboren 1967; Studium Rechtswissenschaft in Göttingen; 1996 Promotion; 2002 Habilitation; Oberassistentin und Privatdozentin an der Universität Göttingen.