Gesellschaftssteuerung durch Stadtumbau? (PDF)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesregierung legte 2001 das erste Stadtentwicklungsprogramm in ihrer Geschichte auf, mit dem der ersatzlose Abriss von Wohnraum subventioniert wurde. Die bundesdeutsche Stadtentwicklungspolitik, die zuvor stets auf Wachstum ausgerichtet war, erfuhr mit diesem Programm eine radikale Änderung. Grund dafür war der deutliche Wohnraumüberschuss von 1 Million Wohnungen in den Neuen Bundesländern, der in Folge von politischen Fehlsteuerungen entstanden war. Vor allem der Druck ostdeutscher Wohnungsunternehmen führte 2001 zur Auflage des Milliarden-Programms "Stadtumbau Ost". Die Hauptziele des Programms lauteten: Konsolidierung des Wohnungsmarktes und Vermeidung des weiteren strukturellen und sozialen "Auseinanderdriftens".
"Steuerung von Schrumpfung" war das neue Schlagwort in der Stadtentwicklungspolitik. Doch wie ist diese Steuerung einzuschätzen? Forschungsarbeiten dazu finden sich in verschiedensten Fachrichtungen, wobei die ForscherInnen bezüglich der Steuerungspotenziale und -erfolge des Programms zu durchaus unterschiedlichen Einschätzungen kommen.
Dabei wird kaum definiert, was unter "Steuerung der Schrumpfung" verstanden wird, wenngleich das Wort häufig benutzt wird. Diese Lücke werde ich mit der Einbettung der Arbeit in den Rahmen einer Steuerungstheorie schliessen. Der auf die theoretische Rahmensetzung folgende Teil wird einleitend die 2001 bestehenden Schrumpfungsprobleme aufzeigen. Darauf aufbauend erfolgt die Darstellung der Steuerungsziele. Dazu werde ich sowohl die im Programmtext benannten Ziele als auch die auf kommunaler Ebene benannten Präzisierungen der Ziele herausarbeiten. Anschliessend folgt die Darstellung der bisherigen Steuerungsergebnisse des "Stadtumbau Ost". Danach werden unter steuerungstheoretischen Gesichtspunkten die Programmanlage und vor allem die Programmumsetzung analysiert. Vor allem die Einbeziehung verschiedener Akteure in den Stadtumbauprozess wird in diesem Teil der Arbeit ein wichtige Rolle spielen.
Die vorgenannten Analyseschritte - Schrumpfungsprobleme 2001, Steuerungsziele, bisherige Ergebnisse und bisherige Umsetzung - werden anhand des Fallbeispiels Magdeburg exemplarisch durchgeführt. Mit Hilfe dieser Magdeburger Fallanalyse wird vor dem Hintergrund der Steuerungstheorie folgende These überprüft: Eine erfolgreiche Steuerungspolitik baut auf einer kontinuierliche und auf Gegenseitigkeit beruhenden Verständigung zwischen allen Betroffenen auf.