Europapolitik bei der Bundestagswahl 2013 (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Seit etwa 2008 prägt die europäische Wirtschafts- und Finanz-, teilweise sogar Staatskrise einzelner Länder die europapolitische Diskussion und Medienberichterstattung. Auch 2013 war die Krise noch zu spüren, vor allem in südeuropäischen Staaten. Das Schlimmste schien aber überstanden zu sein. Wichtige Rettungsmassnahmen, wie der permanente ESM-Rettungsschirm im September 2012, wurden im Bundestag mit der Unterstützung von SPD und Grünen beschlossen. So gesehen gab es bei europapolitischen Fragen schon längst eine Grosse Koalition (Gatzke 2013).

Besonders in Deutschland war die europäische Krise bislang eher ein Thema für Fachleute. Im gesellschaftlichen Alltag kam sie kaum vor. "In der Politik war sie lange Zeit eher ein Randthema, kaum kontrovers diskutiert und schon gar kein Schwerpunkt von Wahlkämpfen" (von Alemann 2013: 5). Dennoch ist die besondere Bedeutung der Europapolitik für den politischen Alltag unbestritten. Europapolitik erscheint komplex und kompliziert, gerade im Zusammenhang der Finanzkrise. Lässt sich damit erfolgreich Wahlkampf machen? Oder klammert man das Thema lieber (bewusst) aus? Diesen Fragen gehe ich in meiner Arbeit nach.

Einführend gehe ich kurz auf die theoretischen Rahmenbedingungen der deutschen Europapolitik und der Wahlkampfthemen ein. Anschliessend analysiere ich die Wahlprogramme und den Wahlkampf der Parteien auf ihren Europa-Anteil. Daraufhin analysiere ich das Ergebnis der Bundestagswahl aus der Sicht der EU-Partner und beschäftige mich mit der Bedeutung der Europapolitik während der Koalitionsverhandlungen und im Koalitionsvertrag.