Entwicklung und Etablierung der Responsibility to Protect - Paradigmenwechsel vollzogen? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Universität Potsdam (Lehrstuhl für Internationale Politik), Veranstaltung: Seminar: Einführung in die Theorien der Internationalen Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem westfälischen Frieden war das Konzept der Souveränität und die Maxime der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten die vorherrschende Norm innerhalb der Internationalen Beziehungen. Mit der seit 1945 zunehmenden Bedeutung, Forderung und Anerkennung der Menschenrechte, die Jedem nur durch sein Mensch-sein zustehen, folgte auch für die Norm der Souveränität ein zunächst latenter Veränderungsdruck. Nach dem Ende der bipolaren Weltordnung zeigten eine Reihe von Krisen und humanitären Katastrophen in den 1990er, dass der normative Anspruch an örtlich ungebundene, universelle Menschenrechte nicht von einer adäquaten politischen Praxis ihrer Umsetzung flankiert wird. Es ergab sich gleichsam ein völkerrechtlicher Wechsel der Perspektive von einer Staatszentriertheit hin zu einer individualistischen Sicht auf die Rechte des Einzelnen bzw. der Bevölkerung. Das Prinzip der Souveränität des Staates als leitende Norm wurde zunächst durch die Debatte um die "humanitäre Intervention", später durch die Diskussion um die Responsibility to Protect1, dem Konzept einer internationalen Schutzverantwortung, zur Disposition gestellt.
Diese Arbeit wird zu klären versuchen, inwieweit bei der R2P von einer etablierten internationalen Norm gesprochen werden kann. Dazu ist zunächst nötig, darzustellen, welche Rolle Normen aus sozialkonstruktivistischer Perspektive für die Internationalen Beziehungen spielen und wie der Einfluss von Überzeugungen als Motiv für die Generierung und Verbreitung neuer Normen einzuschätzen ist. Im zweiten Schritt folgt eine Vorstellung der R2P im Sinne ihrer Entwicklung, ihrer Dimensionen und der um sie weltweit geführten Debatten. Die Ereignisse in Myanmar im Mai 2008 und die international geführte Debatte um die Anwendbarkeit der R2P auf diesen Fall sollen als empirische Verdeutlichung dienen.