Do parties matter? Machen "grüne" Kommunen eine besonders engagierte Klimaschutzpolitik? (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Gewinn des Darmstädter Oberbürgermeisteramtes durch den Grünen
Jochen Partsch im Jahre 2011 war ein weiterer Meilenstein in der kommunalpolitischen
Eroberung vornehmlich süddeutscher Grossstädte durch die Partei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der anhaltende
Gewinn von (kommunalen) Mehrheiten ist für eine Programmpartei wie die Grünen bemerkenswert
und Ausgangspunkt für eine Vielzahl von Fragen mit politikwissenschaftlichem
Interesse: Wie ist dieser Erfolg insbesondere auf der kommunalen
Ebene zu erklären? Welche Auswirkungen hat dieser auf Programm und
Basis? Im Falle der vorliegenden Studie ist die programmatisch ökologische
Ausrichtung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und deren mögliche Umsetzung
in Policies Gegenstand der Betrachtung.
Schon bei grünen Regierungsbeteiligungen wird in politikwissenschaftlichen
Analysen besonderes Augenmerk auf die Umweltpolitik gelegt, im Falle des
Gewinns einer administrativen Spitzenposition wie der eines Oberbürgermeisteramtes
bei gleichzeitiger parlamentarischer Mehrheit sollten erst recht politische
Schwerpunkte in puncto Ökologie und Umweltschutz erkennbar sein.
Schliesslich ist keine Partei in der deutschen politischen Landschaft so eng mit
dem Thema konnotiert wie die Grünen. Als theoretische Grundlage für die
vorliegende Studie Untersuchung dient die erstmals von Douglas Hibbs aufgestellte
Parteiendifferenzhypothese, die davon ausgeht, dass Policy-Output
und -outcome wesentlich von der parteipolitischen Färbung der Exekutive bestimmt
werden.
An Hand des Beispiels von Darmstadt, das derzeit neben Oberbürgermeister
Partsch auch von einer grünen Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung
regiert wird, soll untersucht werden, ob sich im Politikfeld des Klimaschutzes,
der als ein grosser, wichtiger und zudem sehr aktueller Aspekt
des Umweltschutzes zu sehen ist, eine Kommune unter grüner Führung besonders engagiert.
Zur Absicherung einer solchen qualitativen Bewertung soll mittels eines Querschnittsvergleiches
zudem eine Kommune mit anders gefärbter parteipolitischer
Führung, jedoch ähnlichen klimatisch-geographischen und wirtschaftlich-
sozialen Eckdaten, betrachtet werden. Als Vergleichskommune zu Darmstadt
dient hier das benachbarte und in punkto Einwohnerzahl fast identisch
grosse Heidelberg, das seit 2006 von einem parteilosen Oberbürgermeister mit
konservativ-liberaler Unterstützung aus dem kommunalen Parlament regiert
wird.