Die Vertragstreue (PDF)

Der Grundsatz der Vertragstreue ( pacta sunt servanda), im Rechtsverkehr immer wieder angeführt, wurde durch die Schuldrechtsmodernisierung 2001 nachdrücklich gestärkt ('Recht zur zweiten Andienung'), jedoch immer noch nicht ausdrücklich kodifiziert. Marc-Philippe Weller analysiert diesen Grundsatz rechtsdogmatisch. Er bezieht dabei auch die Rechtsvergleichung ( common law, Draft Common Frame of Reference) und die Privatrechtsgeschichte mit ein und identifiziert drei Elemente der Vertragstreue: Die Vertragsbindung, den Naturalerfüllungsgrundsatz und die Leistungstreue. Alle drei Elemente werden gesondert untersucht und im BGB verortet. Dabei werden neue Zusammenhänge aufgezeigt: Der Vertragstreue wohnt in allen ihren Elementen nicht nur eine gläubiger-, sondern jeweils auch eine schuldnerbegünstigende Seite inne. Denn der Schuldner hat ein schadensersatzbewehrtes Recht, seine Leistung in Natur zu erbringen. Da der Naturalerfüllungsgrundsatz - international betrachtet - nicht unumstritten ist, sondern mit dem Pekuniarerfüllungsprinzip (Schadensersatz statt der Leistung) konkurriert, hat sich der Autor zum Ziel gesetzt, die Legitimation der Naturalerfüllung sowie ihre - für die Privatrechtsordnung insgesamt - systembildende Funktion herauszuarbeiten. Insbesondere analysiert er die auf Savigny und Windscheid zurückgehende Struktur des Naturalerfüllungsanspruchs des Gläubigers (§ 241 Abs. 1 BGB) und stellt sie dem im common law und in Einheitsprojekten vorherrschenden remedy -Konzept (Rechtsbehelfsmodell) gegenüber. Der Autor zeigt in diesem Zusammenhang die Vorzüge der Vertragsrechtsdogmatik des BGB auf. Das Buch wurde im Oktober 2009 mit dem Helmut-Schippel-Preis der Deutschen Notarrechtlichen Vereinigung e.V. ausgezeichnet.

ist Direktor am Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht der Universität Heidelberg.